Kategorie Archiv: Stadtrat

SPD-Fraktion und Ratsherr Bastian Zimmermann bilden eine Gruppe im Rat der Stadt Wolfsburg

Die SPD-Fraktion und Ratsherr Bastian Zimmermann werden ab sofort bis zum Ende der Wahlperiode 2026 unter dem Namen SPD / Ratsherr Zimmermann eine Gruppe im Wolfsburger Stadtrat bilden.  „Wir haben in Gesprächen Übereinstimmungen in verschiedenen Themenfeldern festgestellt, welche die Basis für eine Zusammenarbeit bilden “, betonten SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Georg Bachmann (Foto) und Linken-Ratsherr Bastian Zimmermann unisono. Weiterlesen →

SPD beantragt Aufnahme der Arbeitnehmervertretung und des Behindertenbeirates in gleich drei Ausschüssen

Politische Teilhabe stärken und Inklusion leben – das wollen die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Bastian Zimmermann (Die Linke.) Deshalb beantragen sie die Aufnahme der Arbeitnehmervertretung und des Behindertenbeirates in gleich drei Ausschüssen. Weiterlesen →

„Wir können die Mieterinnen und Mieter nicht allein lassen“ – Statement zum möglichen Verkauf von Immobilien der Adler Group

Nach Diskussionen um die Immobilien der Adler Real Estate Group und deren möglicher Verkauf an eine Düsseldorfer Immobilienfirma äußern sich SPD-Landtagsabgeordnete Glosemeyer und SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Georg Bachmann. Weiterlesen →

Iris Bothe und Falko Mohrs bei der SPD-Veranstaltung mit Olaf Scholz in Braunschweig

Die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes läutete die SPD auf einer Kundgebung mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz in Braunschweig ein. Neben dem SPD-Bezirksvorsitzenden, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, waren auch die lokalen Kandidierenden für die anstehenden Oberbürgermeister- und Bundestagswahlen vor Ort, um sich den über 1.000 Zuschauern vorzustellen. Kanzlerkandidat Scholz wurde von den Teilnehmenden jubelnd empfangen und zeigte sich gerührt über den Zuspruch, den er und die SPD aktuell erfahren. Gefeiert werden dürfe aber erst ab dem 26.09., bis dahin gelte, noch mehr Menschen zu überzeugen, die SPD zu wählen.

Der Wolfsburger Bundestagsabgeordnete Falko Mohrs betonte in seiner Rede die immense Bedeutung einer zukunftsfähigen Region: „Wir müssen jetzt alles dafür tun, damit wir wirtschaftlich stark bleiben, denn nur so können wir gute Löhne in der Region garantieren – dafür will ich weiter in Berlin kämpfen“. Außerdem betont Mohrs den Fokus auf soziale Gerechtigkeit. Er wolle sich für einen flächendeckenden Tarifvertrag in der Pflege einsetzen, um bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne durchzusetzen. Außerdem brauche Deutschland eine Kindergrundsicherung, die Kinderarmut den Kampf ansagt, davon würden Eltern mit niedrigem Einkommen besonders profitieren.

Die parteilose Oberbürgermeister-Kandidatin, mit Unterstützung der SPD und FDP, Iris Bothe konzentrierte sich auf Politik für Kinder und Jugendliche, sowie die Schaffung bezahlbaren Wohnraums: „Die Menschen erwarten von uns keine leeren Sprüche, sondern dass wir Wohnraum für alle schaffen. Besonders für bezahlbaren Wohnraum werden wir uns einsetzen! Als Jugenddezernentin ist mir klar, dass jedes Kind die gleichen Chancen verdient hat. Umso wichtiger wäre eine Kindergrundsicherung, die unbürokratisch die Kinder unterstützt die es am schwersten haben“.

 

Die Veranstaltung auf dem Schlossplatz in Braunschweig fand unter freiem Himmel und der Pflicht zum Tragen einer Maske statt.