Monatlicher Archiv: April 2021

FALLERSLEBEN. Frohe Kunde für Fallersleben überbrachte SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Georg Bachmann (im Bild ganz rechts): Die Bike & Ride Anlage am Bahnhof Fallersleben wird erweitert.

Das erfuhren Ingrid Leitner (in der Bildmitte), Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Fallersleben/Sülfeld, und Eckhard Krebs (links), SPD-Fraktionssprecher im Ortsrat Fallersleben/Sülfeld, bei einem Gespräch mit Bachmann vor Ort.  Auf der Nordseite an der Hafenstraße sollen 60 Abstellplätze für Fahrräder in überdachten Doppelstockparkern entstehen und auf der Südseite zwölf Reihenparker und weitere 114 Abstellplätze in Doppelstockparkern – davon 24 in einer überdachten Sammelschließanlage. Los geht’s mit dem Bau ab August 2021.

„Das sind wunderbare Nachrichten für den Bahnhof Fallersleben. So wird die Möglichkeit, mit dem Rad anzureisen und dann von hier aus auf den Schienenverkehr umzusteigen, erheblich erweitert“, freuten sich Leitner und Krebs. Finanziert werden die Kosten von rund 95.000 Euro zu 85 Prozent durch den Bund. Bachmann: „Und die restlichen 15 Prozent teilen sich die Stadt Wolfsburg und der Regionalverband Großraum Braunschweig, kurz RGB. So dass der Eigenanteil der Stadt Wolfsburg gerade einmal 7.092 Euro beträgt.“

Umwelt- und klimafreundliche Mobilität ist nach Meinung der Sozialdemokraten ein Schlüsselfaktor für die Erreichung der Klimaschutzziele, zudem fördert es die Gesundheit und schont das Klima mit Fahrrad und Bahn unterwegs zu sein. „Die Bike+Ride-Offensive des Bundesumweltministeriums und der Deutschen Bahn schaffen hier attraktive Rahmenbedingungen“, unterstreicht Bachmann.

WESTHAGEN. Den Neubau des Bildungs- und Freizeitzentrums in Westhagen mit der Realisierungsvariante durch ein ÖPP-Verfahren, also einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft, ließen sich jetzt die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion vor-stellen. Dr.-Ing. Tanja Kessel, Professorin für Infrastruktur- und Immobilienma-nagement an der TU Braunschweig, und ihr Mitarbeiter Steffen Willmy nahmen sich eine Stunde Zeit, um die Fragen der Sozialdemokraten ausführlich zu be-antworten.
Am Ende war sich die Runde einig, ein ÖPP-Verfahren für einen Neubau neben dem jetzigen Standort mitzutragen. „Dieses Verfahren ist der richtige Weg und ein sehr guter, innovativer Ansatz, und ÖPP-Modelle haben sich insbesondere für Schulen sehr bewährt“, unterstreicht die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Christa Westphal-Schmidt. Hinzu kommt, dass der Gesamtbarwert der Beschaffungsvariante ÖPP im Vergleich zur Eigenrealisierung durch die Stadt Wolfsburg rund 8,1 Prozent wirtschaftlich vorteilhafter ist.
Wenn alles nach Plan verläuft, würde im Februar 2023 der Auftrag an einen Inves-tor vergeben werden. Das fertige Gebäude könnte dann im Jahr 2027 bezogen werden. Erst ab diesem Zeitpunkt müsste die Stadt Wolfsburg entsprechende „Miete“ bezahlen. Der Investor würde über die gesamte Laufzeit von 25 Jahren für das Gebäude verantwortlich sein.
„Der Neubau ist dringend notwendig: Das Schulzentrum Westhagen weist einen erheblichen Sanierungsbedarf auf. Das bestehende Heizungs- und Lüftungssystem ist nicht mehr voll funktionsfähig und in Teilen nicht mehr Instand zu setzen. Wei-terhin verfügen die Aufenthaltsflächen über keine Tageslichtbeleuchtung und ent-sprechen nicht mehr einer zeitgemäßen Lernumgebung“, so Christa Westphal-Schmidt, die sich auch als stellvertretende Ortsbürgermeisterin von Westhagen über die Perspektive für das Schulzentrum und den Stadtteil freut.

WOLFSBURG. Besser mit der Bahn nach Wolfsburg kommen jetzt Fahrgäste aus
Meinersen, Gifhorn und Calberlah. Von Montag bis Freitag fährt der ENNO künftig zusätzlich um 6:32 Uhr ab Meinersen in die VW-Stadt. „Mit dieser Angebotsausweitung bietet der Regionalverband den Pendlern aus dem Landkreis Gifhorn sowie auch aus der Stadt Wolfsburg im Berufsverkehr eine gute Alternative
zum Auto an“, freut sich Hans-Georg Bachmann.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende hatte sich zusammen mit Erich Schubert als Mitglied der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Großraum Braunschweig für die Ausweitung des Angebotes auf der Strecke RE30 vom Hauptbahnhof Hannover nach Wolfsburg stark gemacht. Ziel des zusätzlichen Angebotes an attraktiven Fahrzeiten am Morgen ist es, den starken Pendlerverkehr auf
Wolfsburgs Straßen zu reduzieren. Schubert: „Mit der Bahn kommt man nicht
nur umwelt- und klimafreundlicher ans Ziel als mit Auto. Man steht zudem auch
nicht im Stau und kommt entspannt an. Außerdem werden die Anwohner durch
weniger CO2-Ausstoß und Straßenlärm belastet.“

Trotz der Corona-Pandemie entwickelt die Wolfsburger SPD ihr Kommunalwahlprogramm für die Ratsperiode von 2021 bis 2026 mit einer großen Beteiligung der Bürgerschaft. „Rund 40 Gespräche mit Vertretern von Vereinsvorständen und gesellschaftlichen Gruppen in unserer Stadt haben wir bereits geführt und ihre Anregungen und Hinweise in unseren Entwurf einbezogen“, beschreibt SPD-Vorsitzende Immacolata Glosemeyer den aktuellen Stand der Beratungen.

Dabei hat das Team um den Fraktionsvorsitzenden Hans-Georg Bachmann in persönlichen Kontakten und auch in digitalen Formaten über die Bilanz der vergangenen fünf Jahre sowie über die Weiterentwicklung der Stadt diskutiert. Aus den Bereichen Wirtschaft, Sport, Kultur, Jugend- und Soziales sowie weiteren Feldern der Stadtgesellschaft konnten wichtige Impulse in die Programmdiskussion einbezogen werden. „Die Corona-Pandemie zwingt uns neue Wege zu gehen, aber der Austausch mit den Menschen für die wir Politik gestalten wollen steht weiterhin an erster Stelle. Daher freuen wir uns über die tolle Resonanz an der Programmdebatte“, so Bachmann.

Mit umfangreichen Fragebögen konnten bereits alle SPD-Mitglieder ihre Vorstellungen über die Schwerpunkte der neuen Ratsperiode einbringen und selber weitere Vorschläge zur Diskussion stellen. „Knapp 150 Mitglieder haben uns bisher ihre Meinung zu den zukünftigen Schwerpunkten der Weiterentwicklung unserer Stadt mitgeteilt. Diese große Resonanz macht uns stolz und zeigt uns auch, dass wir mit dieser Form der Aufstellung unseres Kommunalwahlprogramms auf dem richtigen Weg sind“, freut sich Glosemeyer über die engagierte Beteiligung der Basis.

Jetzt sind die Wolfsburgerinnen und Wolfsburger gefragt, ihre Meinung zu den bisherigen Vorstellungen der SPD abzugeben. Die SPD arbeitet weiter mit Hochdruck an ihrem Wahlprogramm für die Kommunalwahl am 12. September 2021.

„Dabei ist uns natürlich die Meinung der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt besonders wichtig.

Wir möchten Ihnen die Möglichkeit geben, sich zu beteiligen und würden uns sehr über die Teilnahme an unserer Online-Umfrage freuen“, so Glosemeyer. Die Befragung ist anonym und kann gerne geteilt werden.

https://fragen.spd-wolfsburg.de/limesurvey/index.php/814823?lang=de