Author Archiv: Julius Schneider

Stadtrat

Einführung eines kommunalen Energiemanagementsystem WOLFSBURG

Veröffentlicht am von Julius Schneider
21
Mai

WOLFSBURG. Geld sparen durch die Einführung eines kommunalen Energiemanagementsystem das wollen jetzt SPD und Grüne beantragen. „Bei Klimaschutz und Energieeffizienz sowie dem verantwortungsvollen Umgang mit vorhandenen Ressourcen nehmen Städte, Gemeinden und Landkreise eine zentrale Rolle ein“, weiß SPD Fraktionsvorsitzender Hans Georg Bachmann und ergänzt: „Die Bewirtschaftung kommunaler Liegenschaften und der damit verbundene Verbrauch von Wärme, Strom und Wasser stehen für einen erheblichen Teil der Ausgaben und CO₂ Emissionen. Zwischen 10 und 20 Prozent des Verbrauchs könnten bereits durch nichtinvestive Maßnahmen eingespart werden.“
Die Bestandteile des von den Antragstellern favorisierten Managementsystems KOM.EMS sind nicht nur Energiecontrolling und Betriebs Optimierung bestehender Anlagentechnik unter Zuhilfenahme von Smart Meter. Sondern auch Schulungen für Hausmeister und die Motivation von Gebäudenutzern zu energiesparendem Verhalten.
„Das Werkzeug bietet die Möglichkeit, das Energiemanagement einer kommunalen Verwaltung anhand von transparenten Kriterien zu bewerten und zu optimieren“ meint Grünen Fraktionsvorsitzender Frank Richter und fügt hinzu: „Mit der Konzeption den Energieverbrauch durch erneuerbare Energien zu reduzieren, kann eine langfristige energetische Neuausrichtung positiv geschaffen werden.“
Laut den Antragstellern fallen in einer Stadt mit 20.000 Einwohnern die durchschnittlichen Kosten der Strom und Wärmeversorgung kommunaler Liegenschaften von 30 Euro pro Einwohner und Jahr an. Mit dem Energiemanagement könnten Einsparungen von 90.000 bis 120.000 Euro pro Jahr
erreicht werden. Bachmann: „Energiemanagement entlastet Kommunen bei der Versorgung ihrer Liegenschaften um bis zu 20 Prozent der Energie und Wasserkosten.“

Stadtrat

Wir wollen 30% Sozialen Mietwohnungsbau zur Pflicht machen

Veröffentlicht am von Julius Schneider
21
Mai

WOLFSBURG. Die SPD-Ratsmitglieder sorgen dafür, dass in Wolfsburg die Mieten günstig bleiben – mit einem gemeinsamen Antrag von SPD und Grünen wurden dafür jetzt im Strategieausschuss die Weichen gestellt.
Künftig werden 30 Prozent der Mietwohnungen in Neubaugebieten eine Sozialbindung haben, also nur mit Wohnberechtigungsschein, umgangssprachlich „B-Schein“ genannt, vermietet werden. „Die bindende Quote wird für alle Bauunternehmen und Investoren zur Pflicht“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender und Antragsinitiator Hans-Georg Bachmann.
Bachmann: „Bis 2022 werden weitere Mietpreis- und Belegungsbindung in Wolfsburg auslaufen. Zusätzliche Maßnahmen sind deshalb dringend erforderlich, um den Bestand zu halten und bedarfsgerecht zu erhöhen. Wohnen muss in Wolfsburg günstig bleiben!“
Künftig soll als Umsetzungsmaßnahme aus dem Antrag auch das Wohnumfeld beim Neubau von Wohnungen mitberücksichtigt werden. Denn für einen lebendigen Stadtteil ist aus SPD-Sicht eine soziale Mischung in den Wohngebieten wichtig. Aus diesem Grund sollen Junge und Alte, behinderte- und nichtbehinderte Menschen und auch Menschen mit und ohne Migrationshintergrund Tür an Tür leben. „Wir Sozialdemokraten haben den Anspruch, Wohnraum für alle Bevölkerungsgruppen zu fördern“, sagt Sozialausschuss-Vorsitzende Immacolata Glosemeyer. Neben Mietwohnungen ist nach Meinung der SPD auch ein stabiler Anteil an Eigentum in einem Stadtteil wichtig, um eine stabile Bewohnerstruktur zu etablieren, die langfristig in den eigenen vier Wänden lebt und sich im Stadtteil entsprechend einbringt.

Land

Niedersachsen schließt Förderlücken bei Hilfsprogrammen

Veröffentlicht am von Julius Schneider
19
Mai

Seit Beginn der Corona-Pandemie haben Bund und Länder eine Vielzahl von Programmen und Hilfsangeboten aufgelegt, um Unternehmen und Soloselbstständige zu unterstützen. Dennoch kam es in besonderen Fallkonstellationen dazu, dass die bestehenden Hilfsprogramme bisher nicht gegriffen. Diese Lücken sollen jetzt mit den neuen Härtefallhilfen geschlossen werden.

Die neuen Hilfen richten sich dabei an haupterwerbliche Unternehmen und Soloselbständige, die durch die aktuelle Pandemie besonders hart getroffen sind und für den Förderzeitraum November 2020 bis Juni 2021 nicht antragsberechtigt für die bisherigen Corona-Hilfen waren.

Auch die SPD-Landtagsabgeordnete Immacolata Glosemeyer begrüßt das neue Förderprogramm: „Mich haben in den letzten Monaten oft Fragen von Unternehmen erreicht, die bisher nicht antragsberechtigt waren, entweder, weil sie keine Umsatzrückgänge nachweisen konnten, oder weil sie während der Krise neugegründet worden sind. Mit den Härtefallhilfen werden diese Lücken jetzt geschlossen.“

Die Hilfen sollen zwischen 5.000 und 100.000 Euro auf Basis der nachgewiesenen Fixkosten betragen, wie zum Beispiel Mieten, Grundsteuern oder auch Kosten für Auszubildende. In Ausnahmefällen kann bei einem besonderen landespolitischen Interesse auch höhere Beträge gewährt werden.

Wie schon bei den bisherigen Corona-Hilfen läuft die Antragstellung über einen so genannten prüfenden Dritten, wie ein Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwalt. Hierbei anfallenden Kosten sind im Rahmen der Härtefallhilfen Niedersachsen förderfähig.

„Durch die breitangelegte Förderprogramm können wir vielen Unternehmen und Soloselbstständigen helfen“, erklärt Glosemeyer abschließend, „mit dem neuen Förderprogramm für Härtefälle wird diese wichtige Lücke geschlossen.“

Die Förderrichtlinie, weitere Informationen sowie auch Antworten auf häufig gestellte Fragen sind auf der Website (www.haertefallhilfen.de) zu finden.

Veröffentlicht am Land
Stadtrat

SPD fordert: Alle Fraktionen müssen für den Umzug des Jugendtreffs Haltestelle in Container auf der benachbarte Wiese stimmen

Veröffentlicht am von Julius Schneider
10
Mai

WOLFSBURG. Eine Lösung für die Jugendlichen – ohne Wenn und Aber – das fordert die SPD jetzt in Sachen Umzug des Jugendtreffs Haltestelle. Das Jugendzentrum soll aus der Markthalle aus- und für einige Jahre in Container auf der benachbarten Wiese in der Bahnhofspassage 6 umziehen. „Wir Sozialdemokraten begrüßen diese Lösung sehr, zumal die Jugendlichen selbst von dem U-förmigen Containerbau begeistert sind“, sagt Jugendhilfeausschuss-Vorsitzender Falko Mohrs. 

Dass es jetzt wieder zu Diskussionen um den Standort im Ortsrat Stadtmitte gekommen ist, können Mohrs und auch Iris Schubert, SPD-Mitglied im Ortsrat Stadtmitte, gar nicht verstehen: „Die Suche hat mehrere Monate gedauert, aber am Ende wurde die beste und vor allem eine zeitnah umzusetzende Lösung gefunden.“ Darum hoffen die Sozialdemokraten im Jugendhilfeausschuss am kommenden Dienstag, 11. Mai, auf eine breite politische Unterstützung im Sinne der Jugendlichen. Mohrs: „Wir rufen alle Fraktionen auf, im Namen der Jugendlichen diese Lösung zu unterstützen.“

Mohrs und Schubert danken vor allem Jugend-Dezernentin Iris Bothe und auch den Mitarbeitern der Geschäftsbereiche Jugend und Bau, „dass sie auf der Suche nach Lösungen jeden Stein umgedreht haben“.

Im Oktober 2020 hatten die Mitglieder der AG-Jugend der SPD den Jugendtreff besucht, um sich ein Bild vor Ort zu machen. Das Foto zeigt (von links): Matthias Presia, Ute Schmidt, die beiden Pädagoginnen Lena Stumpe und Melanie Berger, Joel Kraus und Falko Mohrs.

Land

Niedersachsens Impfkampagne nimmt weiter Fahrt auf – auch Wolfsburg ist dabei

Veröffentlicht am von Julius Schneider
06
Mai

Hannover/Wolfsburg. Es ist eine Woche der guten Nachrichten. Es sinken nicht nur die Infektionszahlen nachweislich, sondern auch die Impfkampagne des Landes nimmt weiter Fahrt auf, sodass nun fast jeder dritte Mensch in Niedersachsen mindestens einmal geimpft ist.

Um den Impfprozess noch weiter zu beschleunigen, will das Sozialministerium nun Modellversuche bei Impfungen in Betrieben durchführen, sowie die Priorisierung der Impfgruppen weiter öffnen. Damit reagiert die Landesregierung auf die hohe Impfbereitschaft bei den Menschen im Land und in den Betrieben.

Auch Wolfsburg ist mit Volkswagen unter den Modellbetrieben dabei, wie die SPD-Landtagsabgeordnete Immacolata Glosemeyer berichtet: „Aus zahlreichen Gesprächen weiß ich, dass man bei Volkswagen schon seit längerer Zeit alles für die Impfung im Betrieb vorbereitet hat. Das Konzept ist mit dem örtlichen Impfzentrum abgestimmt. Ich freue mich deshalb sehr, dass man hier etwas zur Erkenntnisgewinnung und Vorbereitung der landesweiten Betriebsimpfungen beitragen kann und gleichzeitig auch noch den Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erhöht.“

Insgesamt sind fünf Unternehmen für die Modellversuche, die am 10. Mai starten, ausgewählt worden. Neben Volkswagen sind das noch REWE, Rossmann, die Salzgitter AG und Sartorius. „Die Unternehmen wurden dabei auf Grundlage diverser Kriterien gewählt“, erklärt Glosemeyer, „vorrangig ging es aber um den Schutz gefährdeter Gruppen, die nicht im Homeoffice arbeiten können.“

Mit den Erfahrungen in den Modellversuchen solle dann ein reibungsloser Start der flächendeckenden Impfungen der Betriebs- und Werksärzte in Niedersachsen ermöglicht werden, erläutert Glosemeyer. Damit ebne man den Weg für einen nächsten „Impfturbo“ und für die weitere Öffnung der Prioritätengruppen in ganz Niedersachsen.

So sollen demnächst auch Beschäftigte des Einzelhandels und der kritischen Infrastruktur, sowie Wahlhelferinnen und Wahlhelfer ein Impfangebot bekommen. Zusätzlich sollen die Kommunen dann auch Impfungen in sozialen Brennpunkten organisieren dürfen. Mit Blick auf die Kinder und Jugendlichen, berichtet Glosemeyer: „Wir wollen mit der steigenden Zahl an Impfstoffen auch mehr Menschen ein Angebot machen. Insbesondere die stark von der Pandemie betroffenen Gruppen sollen da nicht zu kurz kommen – und das sind nun mal auch unsere Jüngsten.“

Abschließend erklärt die Politikerin: „Gemeinsam mit den geplanten Öffnungen und den digitalen Nachverfolgungsmöglichkeiten wird so der Weg frei gemacht für eine gewisse Normalität.“

Veröffentlicht am Land
Stadtrat

Digitale Verwaltung – Bürger- oder Kundenorientierung?

Veröffentlicht am von Julius Schneider
06
Mai

Ein Blick über den Ozean – Digital City Government der City of Orlando

Die Zukunft ist digital – Prozesse in Unternehmen und Dienstleistungen sind bereits von diesem Megatrend betroffen. Auch die Verwaltung einer Stadt und die Leistungen bzw. Dienstleistungen für ihre Bürgerinnen und Bürger werden in Zukunft digital und damit on-line angeboten werden müssen um Prozesse und Aufwand für die Bürger*innen sowie Stadtverwaltung zu vereinfachen, beschleunigen und kostengünstiger zu gestalten.

Dabei gilt es, die Interessen und Bedürfnisse aller Interessensgruppen zu berücksichti-gen. Eine Stadt, in der dies bereits in großem Umfang gelungen ist und die Möglichkeiten der technologischen Entwicklung zum positiven für die Bürger*innen genutzt werden, ist die City of Orlando, Florida/USA.

Im Townhallmeeting „Digitale Verwaltung“ der Oberbürgermeisterkandidatin Iris Bothe am Dienstag, den 18.05., um 19:00 Uhr wird dazu Matthew Broffmann, Chief Innovation Officer der City of Orlando erläutern, wie sich die Stadtverwaltung von Orlando der Her-ausforderung Digitalisierung gestellt und welche Maßnahmen sie dann umgesetzt hat.

„Wolfsburg kann aus meiner Sicht viel von Städten wie Orlando lernen, wenn es um die Verschlankung und Digitalisierung der Verwaltung zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger geht. Ich freue mich auf den Vortrag von Matthew Broffmann und den anschließenden Dialog mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern“, so Bothe.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie fachkundige aus Verwaltung und weiteren Branchen können sich bis zum 14.05. unter info@irisbothe.de oder www.eventbrite.com anmelden und erhalten die Zugangsdaten für die Veranstaltung via Zoom im Anschluss.

Stadtrat, Unterbezirk Wolfsburg

Die  SPD geht mit einem starken Team in die Kommunalwahl am 12. September

Veröffentlicht am von Julius Schneider
04
Mai

„Die  SPD geht mit einem starken Team in die Kommunalwahl am 12. September“,  freut sich Immacolata Glosemeyer, Vorsitzende des SPD-Unterbezirks  Wolfsburg. Am Wochenende haben die Sozialdemokraten die Spitzenkandidaten und -kandidatinnen für die fünf Wahlbereiche nominiert.
Im  Wahlbereich 1 führt Francescantonio Garippo, VW-Betriebsrat, Ratsherr  und Ortsbürgermeister von Kästorf/Sandkamp, Sprecher im  Integrationsausschuss und AR-Vorsitzender der Wolfsburger  Beschäftigungsgesellschaft (WBG), die Liste an. Es folgen Kerstin Struth, AWO-Vorsitzende im Kreisverband Wolfsburg und Ortsbürgermeisterkandidatin in Vorsfelde, und der Wolfsburger Bundestagsabgeordnete und Jugendhilfeausschussvorsitzender Falko Mohrs. Für den Wahlbereich 2  wurde an Platz Eins Immacolata Glosemeyer, Landtagsabgeordnete und  SPD-Vorsitzende in Wolfsburg, Ratsfrau, Vorsitzende des Sozial- und  Gesundheitsausschusses, Ortsbürgermeisterin der Nordstadt,  AR-Vorsitzende der Neuland, gesetzt. Ebenfalls für den Wahlbereich 2 kandidieren Iris Schubert, Vorsitzende des Bildungshausausschusses und stellvertretende Vorsitzende des Kulturausschusses, und Marcus Musiol, der Geschäftsführer der AWO im Kreisverband Wolfsburg will zum ersten mal in den Stadtrat einziehen.
Die  Spitzenposition im Wahlbereich 3 bekleidet Hans-Georg Bachmann,  SPD-Fraktionsvorsitzender, Sprecher im Bau- und Planungsausschuss,  Ortsbürgermeister von Barnstorf/Nordsteimke, AR-Vorsitzender der  Stadtwerke. Es folgen Vanessa Arendt, die 22-jährige Erzieherin ist seit kurzem Bürgervertreterin im Sozialausschuss, und Sabah Enversen, Aufsichtsratsvize der WMG und langjähriges Ratsmitglied.

Im Wahlbereich 4 führt Ralf Krüger, Ratsvorsitzender,  finanzpolitischer Sprecher, AR-Mitglied der Wolfsburg AG die Liste an. Hinter Krüger bekleiden Dr. Christa Wetphal-Schmidt, Schulausschussvorsitzende und stellvertretende Ortsbürgermeisterin in Westhagen sowie Christian Matzedda, der zweite Bevollmächtigte der IG Metall, aussichtsreiche Plätze.

Auf Position  Eins im Wahlbereich 5 steht Ingolf Viereck, Bürgermeister, Sprecher im  Sportausschuss und Vorsitzender der Klinikumsausschuss vor Dr. Ursula Partzsch-Asamoah, Mitglied des SPD-Unterbezirksvorstands und langjährig engagiert im Ortsverein Detmerode, und Ralf Mühlisch, Ortsbürgermeister von Detmerode.
Glosemeyer:  „Die Listen sind eine gute Mischung aus Frauen und Männern sowie jungen  aber auch erfahrenen Kandidat*innen. Es sind vor allem viele EU-Bürger  auf den Listen und auf aussichtsreichen Plätzen zu finden – das spiegelt  die Internationalität und Vielfalt unser Stadt wider.“ Alle 65 Plätze  wurden laut Mitteilung der SPD ohne Gegenkandidaturen einvernehmlich und  mit großen Mehrheiten besetzt. „Das ist ein deutliches Signal der  Geschlossenheit. Die Delegiertenkonferenz unterstreicht damit den  Anspruch der SPD wieder die stärkste Fraktion im Rat zu werden“,  bekräftigt auch SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Georg Bachmann.
Glosemeyer:  „Das Team der Wolfsburger SPD steht für wichtige Politikfelder und  Zukunftsperspektiven der VW-Stadt. Mit Iris Bothe als  Oberbürgermeisterin wollen wir Sozialdemokraten gemeinsam die Stadt  gestalten. Dabei stellen wir Themen wie den Wohnungsbau, die  Innenstadtentwicklung sowie die Entwicklung der Stadt- und  Ortsteilzentren, den Kita-Ausbau, die Schulsanierungen, die  Modernisierung von Sportstätten, die Unterstützung der Kulturschaffenden  und ein friedliches Zusammenleben und getragen vom sozialen  Zusammenhalt in den Mittelpunkt unserer Arbeit.“

 

Bund, Stadtrat

SPD erfreut: Bundes-Fördermittel werden in Wolfsburg den zügigen Ausbau des Glasfasernetzes kräftig anschieben › Ratsfraktion Wolfsburg

Veröffentlicht am von Julius Schneider
27
Apr.

WOLFSBURG. „Ab sofort nimmt der bundesweite Glasfaserausbau nochmal deutlich an Schwung auf“, freut sich SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Georg Bachmann und bezieht sich damit auf das sogenannte „Graue-Flecken-Förderprogramm“ der Bundesregierung von dem auch die Stadt Wolfsburg erheblich profitieren kann.

 

Rund 12 Milliarden Euro stellt Berlin unter Beteiligung des Bundesländer für den Ausbau gigabitfähiger Internetverbindungen für alle Haushalte und Unternehmen in Deutschland zur Verfügung. „Das betrifft auch Wolfsburg“, unterstreicht Hans-Georg Bachmann. „Die Stadt ist ab heute antragsberechtigt und ich gehe fest davon aus, dass die Fördermittel auch hier den zügigen Ausbau des Glasfasernetzes kräftig anschieben werden!“

 

Die Gigabit-Rahmenregelung sieht außerdem vor, dass nicht mehr nur Förderung für unterversorgt Gebiete beantragt werden kann, sondern dass auch bereits ausgebaute Netze mit den staatlichen Geldern leistungsfähiger gemacht werden dürfen. „Davon profitieren nicht nur Wolfsburger Unternehmerinnen und Unternehmer, sondern alle Haushalte. Besonders in Zeiten von Homeoffice und -schooling ist schnelles Internet unverzichtbar. Es darf niemand abgehängt werden“, schließt der SPD-Fraktionsvorsitzende.

 

 

Bund, Stadtrat

Falko Mohrs: St. Bernward wird Sprach-Kita

Veröffentlicht am von Julius Schneider
23
Apr.

Eine gute Nachricht für die katholische Kindertagesstätte St. Bernward in der Nordstadt: Ab 01.05.2021 ist die Einrichtung nach Aussage des SPD-Bundestagsabgeordneten Falko Mohrs in das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ aufgenommen. „Für den Förderzeitraum bis zum 31.12.2022 stehen zusätzliche Mittel in Höhe von 41.668 Euro für dieses spezielle Förderangebot zur Verfügung“, freut sich Mohrs über eine weitere Sprach-Kita in Wolfsburg.

 

Sprache ist der Schlüssel: Durch sie erschließen wir uns die Welt, treten mit Menschen in Kontakt und eignen uns Wissen an. Studien haben nach Aussage des SPD-Politikers gezeigt, dass sprachliche Kompetenzen einen erheblichen Einfluss auf den weiteren Bildungsweg und den Einstieg ins Erwerbsleben haben. Dies gelte besonders für Kinder aus bildungsbenachteiligten Familien und Familien mit Migrationshintergrund. Schwerpunkte des Bundesprogramms „Sprach-Kitas“ sind neben der sprachlichen Bildung die inklusive Pädagogik sowie die Zusammenarbeit mit Familien.

Ein ganz besonderer Schwerpunkt der Arbeit liegt nach den Worten von Mohrs, der auch Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses ist, darin, dass Kinder Sprache in anregungsreichen Situationen aus ihrer Lebens- und Erfahrungswelt erlernen. Die alltagsintegrierte sprachliche Bildung orientiert sich an den individuellen Kompetenzen und Interessen der Kinder und unterstützt die natürliche Sprachentwicklung. Der gesamte Kita-Alltag wird genutzt, um die Kinder in ihrer Sprachentwicklung anzuregen und zu fördern. „Ich freue mich sehr, dass die Kita St. Bernward in der Schulenburgallee in das Bundesprogramm aufgenommen wurde. Dies ist nicht zuletzt das Verdienst eines engagierten Teams in dieser Einrichtung“, so Mohrs.

Stadtrat

SPD erfreut: Die Bike & Ride Anlage am Bahnhof Fallersleben wird erweitert

Veröffentlicht am von Julius Schneider
23
Apr.

FALLERSLEBEN. Frohe Kunde für Fallersleben überbrachte SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Georg Bachmann (im Bild ganz rechts): Die Bike & Ride Anlage am Bahnhof Fallersleben wird erweitert.

Das erfuhren Ingrid Leitner (in der Bildmitte), Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Fallersleben/Sülfeld, und Eckhard Krebs (links), SPD-Fraktionssprecher im Ortsrat Fallersleben/Sülfeld, bei einem Gespräch mit Bachmann vor Ort.  Auf der Nordseite an der Hafenstraße sollen 60 Abstellplätze für Fahrräder in überdachten Doppelstockparkern entstehen und auf der Südseite zwölf Reihenparker und weitere 114 Abstellplätze in Doppelstockparkern – davon 24 in einer überdachten Sammelschließanlage. Los geht’s mit dem Bau ab August 2021.

„Das sind wunderbare Nachrichten für den Bahnhof Fallersleben. So wird die Möglichkeit, mit dem Rad anzureisen und dann von hier aus auf den Schienenverkehr umzusteigen, erheblich erweitert“, freuten sich Leitner und Krebs. Finanziert werden die Kosten von rund 95.000 Euro zu 85 Prozent durch den Bund. Bachmann: „Und die restlichen 15 Prozent teilen sich die Stadt Wolfsburg und der Regionalverband Großraum Braunschweig, kurz RGB. So dass der Eigenanteil der Stadt Wolfsburg gerade einmal 7.092 Euro beträgt.“

Umwelt- und klimafreundliche Mobilität ist nach Meinung der Sozialdemokraten ein Schlüsselfaktor für die Erreichung der Klimaschutzziele, zudem fördert es die Gesundheit und schont das Klima mit Fahrrad und Bahn unterwegs zu sein. „Die Bike+Ride-Offensive des Bundesumweltministeriums und der Deutschen Bahn schaffen hier attraktive Rahmenbedingungen“, unterstreicht Bachmann.