WOLFSBURG. Die SPD hat Falko Mohrs erneut zu ihrem Kandidaten für den Deutschen Bundestag nominiert. 100% Rückendeckung erhielt der Wolfsburger Abgeordnete von den Delegierten aus dem Landkreis Helmstedt, Wolfsburg, Brome und dem Boldecker Land, 73 von 73 abgegebenen Stimmen.
Zuvor hatte der Gesamtbetriebsratsvorsitzende von Volkswagen Bernd Osterloh Mohrs als wichtigen Industriepolitiker der SPD hervorgehoben. Mohrs kämpfe für die Beschäftigten in der Autoindustrie und sei für die IG Metall und den Betriebsrat ein kompetenter und durchsetzungsstarker Ansprechpartner. Betriebsräte von anderen Autokonzernen hätten ihn sogar schon angesprochen, dass sie sich einen ähnlich aktiven Abgeordneten wünschen würden, berichtete Osterloh schmunzelnd.
Christoph Heubner lobte Mohrs Engagement für die Demokratie und seine klare Kante gegen die AfD. Der Exekutiv- Vizepräsident des Internationalen Ausschwitzkomitee berichtete, dass viele Überlebende des Holocausts, ob der politischen Rhetorik mancher politischer Akteure, üble Erinnerungen ergreifen.
Falko Mohr selbst ging in seiner ruhigen Rede auf seine Schwerpunkte für die nächsten vier Jahre ein. Die wichtigste Aufgabe sei die Transformation der Automobilindustrie zu gestalten und so viele Arbeitsplätze zu erhalten wie möglich. Beispielsweise müsse die Batteriezellfertigung von Volkswagen in unserer Region angesiedelt werden, damit dort auch neue, gut bezahlte Arbeitsplätze entstünden. Außerdem dürfe sich der Industriestandort Deutschland nicht von der chinesischen Batteriezellproduktion abhängig machen.
Darüber hinaus will Mohrs sich gegen Kinderarmut einsetzen und sieht die Kindergrundsicherung als ein wichtiges Instrument dafür an. In Zukunft sollten die Familien mit niedrigen Einkommen die meiste Unterstützung bekommen und nicht umgekehrt, so der Abgeordnete.
Außerdem ärgerte sich Mohrs in seiner Rede darüber, dass der Bundesgesundheitsminister, gemeinsam mit dem Arbeitgeberverband der CARITAS einen allgemeinverbindlichen Pflegetarifvertrag verhindert hätte. Für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege brauche es offensichtlich andere Mehrheitsverhältnisse im Deutschen Bundestag, machte der Abgeordnete deutlich.
Zum Schluss seiner Rede betonte Mohrs seine klare Haltung: „Wir gehen keinen Schritt nach rechts! Ein Demokratie muss wehrhaft sein und unsere Demokratie ist das auch!“
Die klare Haltung wurde von den 73 Delegierten in der der Wolfsburger Eis-Arena offensichtlich geteilt. Nachdem die Nominierung mehrfach verschoben wurde, hatten sich die Sozialdemokraten entschieden auf der Tribüne der Grizzlys zu tagen um die notwendigen Abstände einhalten zu können.
WOLFSBURG. „Nun endlich haben wir ein gemeinsames Depot für Städtische Ga-lerie, Kunstmuseum und das Phaeno“, freut sich stellvertretende Kulturaus-schuss-Vorsitzende Iris Schubert. Im Sommer 2003 hatte die SPD den Antrag für ein Depot gestellt, denn schon damals benötigte die Städtische Galerie mehr La-gerplatz für ihre Kunstwerke. Das vorhandene Depot im Schloss mit seinen rund 900 Quadratmetern reichte auch vor 18 Jahren schon nicht mehr aus.
„Das ist eine Geschichte, die man guten Gewissens nach dem Motto „Was lange währt, wird endlich gut“ schreiben kann“, betont Schubert, die vor knapp 20 Jahren Bürgervertreterin im Kulturausschuss war, dessen damaliger stellvertre-tender Vorsitzender Frank Helmut Zaddach war. Über all die Jahre hätten die Sozialdemokraten immer wieder an den Antrag erinnert und dessen Umsetzung eingefordert: „Wir mussten wirklich dicke Bretter bohren und haben sehr für diese Räumlichkeiten gekämpft.“ Die Idee nach einem Neubau wurde allerdings verworfen, dafür wurden vorhandene Räumlichkeiten im Heinenkamp angemie-tet.
Diese sind so hervorragend geeignet und vor allem klimatisiert, dass hier nicht nur Gemälde, Skulpturen, grafische Arbeiten, Fotografien und Objekte gelagert werden können. Sondern außerdem auch Technik, Ausstellungsgegenstände wie Sockel und ähnliches sowie Ausstellungskataloge.
WOLFSBURG. Wohnen in Wolfsburg ist teuer – heißt es oft reißerisch in den Medien. Das stimmt so nicht. Denn wenn, betrifft diese Aussage höchstens den privaten Wohnungsmarkt. Das erfuhren die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion.
Die Sozialdemokraten hatten Neuland-Geschäftsführer Hans-Dieter Brand in der Fraktionssit-zung online zu Gast: „Unser Mietpreis über den gesamten Bestand liegt bei 6,14 Euro pro Quadratmeter zum Jahresende 2020. Bei den 1204 Verträgen, die wir im vergangenen Jahr ge-schlossen haben, liegt der durchschnittliche Mietpreis bei 6,99 Euro pro Quadratmeter inklusive Neubau, welcher nur für sich betrachtet bei 8,79 Euro pro Quadratmeter lag.“
Wenn man mal Wolfsburg als Ganzes betrachtet, so macht der Mietwohnungsanteil 60 Prozent aus, die anderen 40 Prozent sind Eigentum. Und dieser 60-prozentige Mietwohnungsanteil kann aufgeteilt werden in Privat-Besitz – das sind 40 Prozent. Die anderen 60 Prozent werden von den Wohnungsbaugesellschaften gehalten. Laut Brand wurden z.B. im Jahr 2018 gerade einmal 999 private Wohnungen auf den Portalen angeboten, während alleine die NEULAND im glei-chen Zeitraum allein 1.300 Wohnungen günstig vermietet hat.
„Es stimmt also ganz und gar nicht, was behauptet wird. Im Gegenteil. Die Neuland bietet sehr günstigen Wohnraum an“, betont die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Immacolata Glosemeyer. So auch im aktuell laufenden Bauprojekt Kurt 2.0 in Detmerode: Im Kurt-Schumacher-Ring können ab April 218 Ein- bis Fünf-Zimmer-Wohnungen zwischen 30 und 110 Quadratmetern bezogen werden. 66 davon können mit einem Wohnberechtigungsschein für 6,10 Euro pro Quadratmeter gemietet werden.
WOLFSBURG. Nicht erst seit der Corona-Pandemie leiden Deutschlands Innenstädte zusehends an einem Bedeutungsverlust in ökonomischer, sozialer, funktionaler und politischer Hinsicht. Iris Bothe, die parteilose Oberbürgermeisterkandidatin der SPD, wollte es nicht bei dieser Erkenntnis belassen. Deshalb hat sie das Thema auf die Tagesordnung ihrer digitalen Dialogveranstaltung „Townhallmeeting“ gesetzt.
Am vergangenen Mittwoch wurde mit Bürgerinnen und Bürgern aus Kultur, Handel und Gastronomie über die Porschestraße diskutiert. Der Hamburger Professor Thomas Krüger lieferte eine Analyse der derzeitigen Situation. Der Titel seines Referats lautete: „Instrumente und Prozess – Zwischen Planung, Politik und Beteiligung – Am Beispiel der Folgen der Corona-Krise für die Innenstädte.“ Der Wissenschaftler zeigte strategische Handlungsansätze auf, damit Innenstädte wieder werden können, was sie waren: Zentren des Einkaufens, der Begegnung und der Kommunikation. Iris Bothe: „Mir kommt es darauf an in klaren Verantwortlichkeiten und nicht in Zuständigkeiten zu agieren. Die Entwicklung der Porschestraße geht weit über wirtschaftliche Aspekte hinaus. Sie ist auch und gerade jetzt eine kulturelle und soziale Herausforderung und gehört als solches in das Zentrum kommunalpolitischen Handelns. Kurzfristig, die Belebung der Innenstadt mit allen gesellschaftlichen Kräften, Kunst, Kultur, Jugend, Soziales, Handel und Gastronomie für Flächen und Plätze.“
Als Konsequenz dieser Veranstaltung fordert die SPD die Verwaltung dazu auf, z
u erarbeiten und vorzubereiten. Der Vorschlag wird von den Sozialdemokraten als Ergänzung zum Masterplan Porschestraße gesehen. „Es geht uns vor allem um die Einbindung der unterschiedlichen gesellschaftlichen Kräfte aus Handel, Gastronomie, Kultur und gesellschaftlichem Leben. Wir wollen Hoffnungen umsetzen und Perspektiven entwickeln“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Georg Bachmann (großes Foto).
So könnten auf Vorschlag der SPD beispielsweise Flächen ausgewiesen werden, auf denen eine wechselnde Bewirtschaftung durch Wolfsburger Gastronomen oder Einzelhändler möglich ist. Zudem könnten temporäre Sitzgelegenheiten, grüne Inseln oder Spielplätze für Kinder und Aufenthaltsräume für Jugendliche geschaffen werden. Ziel ist es, mit einem Aktionsplan in der Phase nach dem Lockdown das öffentliche Leben durch viele Aktivitäten zu stärken und so die Menschen in die Innenstadt zu locken. Die City soll als ein zentraler Ort für Handel, Dienstleistungen, Kultur und Freizeiterlebnisse wieder belebt werden.
Für die Koordination der Aktivitäten sollte ein interdisziplinärer Aktionsrat aus Handel, Gastronomie, Kultur, Soziales, Handwerk und anderen Akteuren gebildet werden. „Die Porschestraße kann noch so viel mehr sein, als eine reine Gastronomie- und Einkaufsmeile. Hier können Menschen flanieren, Kinder spielen, Gruppen sich treffen, um zu musizieren oder etwas aufzuführen. Hier können Künstler aktiv werden und Menschen gemeinsam etwas erschaffen“, betont Oberbürgermeisterkandidatin Iris Bothe (kleines Foto). „Wir legen mit diesem Antrag einen Gesamtansatz für die kurzfristige Weiterentwicklung der Innenstadt für die nächsten Monate vor. Es gilt, keine Zeit zu vergeuden“, unterstreicht Bachmann.
Der 2. Bevollmächtigte und Geschäftsführer der IG Metall Wolfsburg, Christian Matzedda, wird bei der Kommunalwahl im September für die SPD kandidieren. Im Wahlbereich 4 bildet er mit Ralf Krüger und Christa Westphal-Schmidt das führende Trio für die Stadt- und Ortsteile Fallersleben, Westhagen und Sülfeld.
„Wir freuen uns sehr, dass wir mit Christian Matzedda nicht nur einen kompetenten Gewerkschafter sondern auch einen engagierten Sülfelder Bürger als Kandidaten gewinnen konnten“, so die Ortsvereinsvorsitzende Ingrid Leitner. „Die Bürgernähe in den Ortsteilen ist für die Akzeptanz in der Bevölkerung sehr wichtig“.
Auch Ralf Krüger, langjähriges Ratsmitglied aus Fallersleben und amtierender Ratsvorsitzender, begrüßt die Bereitschaft von Matzedda, sich über die Gewerkschaftsarbeit hinaus in die Stadtpolitik einzubringen. Seit vielen Jahren engagiert sich der überzeugte Gewerkschafter beispielsweise im Bündnis Schulterschluss. „Wir brauchen Menschen, die mit ihrem Wissen und ihrer Erfahrung dazu beitragen, dass Wolfsburg die Entwicklungs- und Produktionszentrale des Volkswagen Konzerns bleibt und die Arbeitsplätze auch in der Zukunft gesichert sind“, so Krüger.
Unterbezirksvorsitzende Immacolata Glosemeyer betont die traditionell sehr enge Verbindung zwischen SPD und Gewerkschaften in Wolfsburg. Um die Herausforderungen der nächsten Jahre zu meistern, ist Expertenwissen von großem Wert. „Die Transformation in der Automobilindustrie stellt Stadt und Region vor große Herausforderungen. Die Kernkompetenz für Elektromobilität, von der Entwicklung über die Produktion bis zum Recycling muss gesichert und gestärkt werden. Dabei setzen wir auch auf seine Kompetenz und Unterstützung“, erklärt Glosemeyer.“.
WOLFSBURG. Ehrenamtliche Arbeit ist ein wichtiger Pfeiler unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens, der unter den notwendigen Maßnahmen der Corona-Pandemie stark gelitten hat. Vereine und Verbände können noch immer keine regelmäßigen Treffen und Veranstaltungen organisieren und das öffentliche Leben ist stark eingeschränkt. Dass die ehrenamtliche Arbeit nach der Pandemie wieder an Fahrt aufnehmen muss – darin waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des „Runden Tisches Ehrenamt“ einig. Zu dem Online-Treffen hatte der Fraktionsvorstand der SPD-Ratsfraktion eingeladen. Unterstützt wurden der Vorsitzender Hans-Georg Bachmann und seine Stellvertreterin Immacolata Glosemeyer von Dezernent Andreas Bauer (Finanzen, Bürgerdienste, Brand- und Katastrophenschutz) sowie den Dezernentinnen Monika Müller (Soziales, Gesundheit, Klinikum und Sport) sowie Iris Bothe (Jugend, Bildung und Integration).
„Das Thema Ehrenamt ist besonders wichtig für eine Stadtgesellschaft, deshalb freuen wir uns, dass Sie so viel von ihrer Zeit für die Gemeinschaft einsetzen“, begrüßte Bachmann die gut 30 Gäste und ergänzte: „Es ist beeindruckend, was in den vergangenen zwölf Monaten auch im Zuge von Covd-19 an Engagement in Wolfsburg geleistet aber auch neu ins Leben gerufen wurde. Ich denke da beispielsweise die Aktion Wir helfen!“
In der anschließenden offenen Gesprächsrunde meldeten sich zahlreiche Ehrenamtliche aus Wolfsburger Verbänden und Vereinen zu Wort. In einer konstruktiven Diskussion wurden Sorgen adressiert und Lösungswege aufgezeigt. Ein Vertreter der der Flüchtlingshilfe brachte beispielsweise das Thema „Schwimmkurse“ zur Sprache. Eine lebenswichtige Arbeit, die zum Großteil ehrenamtlich geleistet wird und während der Pandemie nicht stattfinden konnte. Als Reaktion hierauf bot Dezernentin Iris Bothe an, in Kooperation der Geschäftsbereiche Schule und Sport einen „Runden Tisch Schwimmen“ anzuregen. Der Vorschlag wurde sogleich von einem Vertreter der DLRG unterstützt. Ziel ist es, allen Kindern und Jugendlichen das Schwimmen beizubringen. Bothe: „Wir müssen verhindern, dass es eine Generation von Nichtschwimmern gibt. Im Austausch untereinander finden wir sicher eine schnelle und effektive Lösung.“
Auch aus dem Bereich der Jugendarbeit gab es engagierte Beiträge zur Diskussion. Beispielsweise zum Thema „Versammlungsräume“. Für viele Gruppen sind diese in der Pandemie-Situation angemessener Größe kaum zugänglich. Iris Bothe: „Grundsätzlich halte ich die Vernetzung der Ehrenamtlichen untereinander immer für eine gute Idee. Der Stadtjugendring stellt seinen Mitgliedsverbänden zum Beispiel die Räumlichkeiten im Haus der Jugend für wenig Geld und teilweise sogar kostenlos zur Verfügung. Ich könnte mir etwas Vergleichbares auch in Zusammenarbeit mit dem Netzwerk Bürgerengagement vorstellen und werde das mit den Kolleginnen und Kollegen besprechen.“
Insgesamt ziehen sowohl SPD-Fraktionsvorstand, als auch die Dezernent*innen ein positives Fazit. „Der „Runde Tisch Ehrenamt“ hat uns einen guten und persönlichen Einblick in die aktuelle Situation der Ehrenamtlichen gegeben. Vom Bereich Sport bis zur sozialen Arbeit. Wir haben viele Anregungen mitnehmen können und dafür bin ich sehr dankbar,“ so Iris Bothe. Fraktionsvorsitzender Bachmann ergänzt: „Das Format werden wir auf jeden Fall beibehalten. Bis dahin werden wir hoffentlich schon wieder viel Positives bewegt haben!“
WOLFSBURG. Iris Bothe, die parteilose Oberbürgermeisterkandidatin der SPD und mit Unterstützung der FDP, möchte auch in Zeiten der Eingeschränkten persönlichen Begegnungen stets ansprechbar für Bürgerinnen und Bürger sein. Aus diesem Grund startet am Montag, den 15.03.2021, von 18.00 bis 20.00 Uhr ihre regelmäßige Telefonsprechstunde, die sogenannten „Küchengespräche“.
„Die Nähe zu Bürgerinnen und Bürgern ist mir sehr wichtig, denn sie sind die Expertinnen und Experten ihrer direkten Umgebung und können mir am besten Vermitteln „wo der Schuh drückt“, was gut läuft und was besser laufen könnte,“ so Bothe.
Wer direkt mit der Oberbürgermeisterkandidatin ins Gespräch kommen möchte, kann sie am 15.03., zwischen 18.00 und 20.00 Uhr, unter der Telefonnummer 05361 15175 erreichen. Weitere Termine folgen und sind bereits jetzt unter www.irisbothe.de einzusehen und vorzumerken.
WOLFSBURG. Auf den Tag genau sechs Monate vor der Oberbürgermeisterwahl am 12. September 2021 geht Iris Bothe online. Die parteilose Oberbürgermeisterkandidatin von und für Wolfsburg – unterstützt von SPD und FDP – hat jetzt ihren Internet-Auftritt freigeschaltet. Unter www.irisbothe.de erhalten Bürgerinnen und Bürger Einblicke in Persönliches und Politisches der Kandidatin.
Ein Highlight für Website-Besucherinnen und Besucher: Eine Stadtkarte mit Stationen aus dem Berufs- und Privatleben von Iris Bothe, der derzeitigen Stadtdezernentin für Jugend, Bildung und Integration. Hinter jeder Station verbirgt sich eine Geschichte, erzählt von Weggefährtinnen und Weggefährten Bothes. Unter anderem melden sich die Ehrenbürger Dr. Udo-Willi Kögler und Rocco Artale sowie die erste Oberbürgermeisterin der Stadt, Ingrid Eckel, und die langjährige Bürgermeisterin Hiltrud Jeworrek zu Wort. Eines verbindet alle Statements: Es geht um persönliche Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit Bothe aus den unterschiedlichsten Bereichen der Stadtgesellschaft.
Geleistete Arbeit, erfolgreich umgesetzte Projekte und Visionen der Bewerberin um das Oberbürgermeisteramt werden ebenfalls aufgezeigt. Es gibt Informationen über eine Frau, die Wolfsburg sprichwörtlich wie ihre Westentasche kennt. Und die im Falle ihrer Wahl, nach eigener Aussage, „eine Oberbürgermeisterin für alle in der Stadt, für Kinder, Jugendliche und Erwachsene“, sein will.