Monatlicher Archiv: März 2021

„Nicht erst seit der Corona-Pandemie leiden Deutschlands Innenstädte zusehends an einem Bedeutungsverlust in ökonomischer, sozialer, funktionaler und politischer Hinsicht.“ Darauf hat der Deutsche Städtetag in einer Verlautbarung hingewiesen.

Iris Bothe, die parteilose Oberbürgermeisterkandidatin, die von den Sozialdemokraten unterstützt wird, will es nicht bei dieser Erkenntnis belassen. Deshalb hat sie das Thema auf die Tagesordnung ihrer digitalen Dialogveranstaltung „Townhallmeeting“ gesetzt. Am Mittwoch ging ein solcher Gedankenaustausch zum zweiten Mal über die Bühne, eingeleitet von einem profunden Kenner der Stadtplanung. Der Hamburger Professor Thomas Krüger lieferte eine Analyse der derzeitigen Situation. Der Titel seines Referats lautete: „Instrumente und Prozess -Zwischen Planung, Politik und Beteiligung – Am Beispiel der Folgen der Corona-Krise für die Innenstädte.“ Der Wissenschaftler zeigte strategische Handlungsansätze auf, damit Innenstädte wieder werden können, was sie waren: Zentren des Einkaufens, der Begegnung und der Kommunikation. Oder, wie es Bildungsdezernentin Iris Bothe mit Blick auf Wolfsburg ausdrückte: „Wir müssen neu denken, uns ins Zeug legen und eine gehörige Dosis Kreativität investieren. Mein Ziel ist die Wiederbelebung des innerstädtischen Gefühls. Denn dies ist der Motor für die Entwicklung eines echten Stadtzentrums. Ich stelle mir unser Zentrum wie einen echten Marktplatz vor, wo Nachbarn beim Einkaufen Kochtipps austauschen, Kinder Abenteuer erleben, Freunde über ihre Sorgen und Hoffnungen sprechen, Geschäftsleute innovative Produkte präsentieren, Künstler*innen Aktionen starten und die ganze Stadt lebhaft über die Themen der Zeit diskutiert. Schon lange wissen wir, wie notwendig eine Modernisierung und Belebung unserer Innenstadt ist.“

Denkanstöße und Impulse, wie das Ziel zu erreichen sei, wurden am Mittwochabend in 4 Arbeitsgruppen gesetzt. Deren Themen lauteten: Wie kann man die Porschestraße kurzfristig in ein Wohnzimmer, in einen Marktplatz mit Kunst, Kultur und Aktionen verwandeln? Können in Wolfsburg, wie in anderen Städten schon passiert, Freiflächen zu Begegnungsflächen werden? Zum Beispiel zu Freiluft-Cafés am Südkopf und am Hollerplatz. Die dritte Gruppe beriet sich, welche kommunalen Bedingungen kurz- und mittelfristig zu schaffen wären, damit Menschen wieder vermehrt in die Innenstadt kämen und Geschäftsinhaber Wolfsburg als Standort wählten. Und in Gruppe 4 wurde über eine „Junge Szene in der Innenstadt“ geredet. Die entscheidende Frage bei diesem Gedankenaustausch war: Was zieht junge Leute in die City?

Bei der Vorstellung der Workshop-Ergebnisse kamen Ideen wie Einbeziehen der Schulen mit ihrem künstlerisch-handwerklichen Potenzial ebenso zur Sprache wie die Nutzung der Grünflächen für eine „etwas andere Außengastronomie“, Ideen wie Aktionstage mit (über-)regionalen und lokalen Künstler*innen sowie Schaffen von Begegnungsorten und -anlässen zur Sprache.

Der Oberbürgermeisterkandidatin Iris Bothe kommt es darauf an in klaren Verantwortlichkeiten und nicht in Zuständigkeiten zu agieren. Die Entwicklung der Porschestraße geht weit über wirtschafliche Aspekte hinaus. Sie ist auch und gerade jetzt eine kulturelle und soziale Herausforderung und gehört als solche in das Zentrum kommunalpolitischen Handelns. Kurzfristig, die Belebung der Innenstadt mit allen gesellschaftlichen Kräften, Kunst, Kultur, Jugend, Soziales, Handel und Gastronomie für Flächen und Plätze aber auch Leerstellenmanagement.

Für die mittelfristige Perspektive braucht es eine klare Strategie mit einem Zentren- und einem offensiven Eigentümermanagement.

Am Thema wird weitergearbeitet werden. Nicht nur, aber auch von der WMG. Wobei es Iris Bothe ankommt: „Auf die Beteiligung an diesem Prozess. Aus vielen gesellschaftlichen Gruppen und Generationen.“

WOLFSBURG. Die SPD legt jetzt eine Strategie zum flächendeckenden Glasfaserausbau in allen Stadt- und Ortsteilen vor. „Der Glasfaserausbau ist ja nicht zum Erliegen gekommen, aber wir müssen die Ausbau-Geschwindigkeit wieder erhöhen. Dazu macht die SPD einen konkreten Vorschlag zur Realisierung und Finanzierung“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Georg Bachmann.
Wird der Vorschlag der Sozialdemokraten Realität, werden für alle förderfähigen Gebiete – nach Veröffentlichung der Förderrichtlinien vom Bund – schnellstmöglich Förderanträge gestellt. Da-für soll die Verwaltung eine schnelle Durchführung der vorab laut EU-Gesetz durchzuführenden Markterkundung vorbereiten. Alle nicht förderfähigen Gebiete sollen durch die Stadtwerke be-ziehungsweise die Wobcom oder durch die Stadt selbst an das Wolfsburger Glasfasernetz ange-schlossen werden. Deshalb sollen allen Haushalten zügig ein Angebot zum Anschluss an das Glasfasernetz unterbreitet und Vorverträge abgeschlossen werden. Bachmann: „Sobald die notwendige Anzahl von Vorverträgen für einen eigenwirtschaftlichen Anschluss erreicht ist, wird die Erschließung eingeleitet.“ Voraussetzung für einen eigenwirtschaftlichen Anschluss ist eine Mindestanschlussquote.
Um den Ausbau in den förderfähigen Ortsteilen, zum Beispiel Hehlingen oder Velstove, mög-lichst wirtschaftlich zu gestalten, müssen aus SPD-Sicht unbedingt die Förderrichtlinien des Bundes abgewartet werden. „Die Richtlinien sind in der Erarbeitung und werden bis spätestens Anfang des Sommers veröffentlicht“, weiß SPD-Bundestagsabgeordneter Falko Mohrs. Etwa 70 Prozent der Wolfsburger Haushalte sind bisher an das Glasfasernetz der Stadtwerke ange-schlossen. Die Fördermittel von Bund und vom Land Niedersachsen für die sogenannten „wei-ßen Flecke“ in Wolfsburg – das waren beispielsweise Almke und Neindorf – sind umgesetzt. Derzeit arbeitet der Bund an einem neuen Förderprogramm für die „grauen Flecken“ – also auch dort, wo es bereits Bandbreiten von 100 Megabit pro Sekunde gibt. Gut zwei Drittel der Anschlusskosten könnten mit dem Programm durch den Bund gefördert werden.
Die nicht förderfähigen Stadt- und Ortsteile sollen nach SPD-Meinung eigenwirtschaftlich durch die Stadtwerke sprich die Wobcom erschlossen werden. Bachmann: „Der SPD ist es wichtig, dass Infrastruktur in öffentlicher Hand bleibt.“ Eine entsprechende Vorlage über die mögliche Finanzierung soll dem Rat am 21. April vorgelegt werden.

„Auch in der Corona-Pandemie müssen wir weiterhin die Angebote für Kinder und Jugendlichen in den Blick nehmen. Seit März 2020 sind viele außerschulische Bildungsangebote und Übernachtungen in Beherbergungseinrichtungen gar nicht oder nur sehr eingeschränkt möglich. Auch Schul- und Klassenfahrten konnten in den letzten Monaten kaum stattfinden. Für viele Beherbergungseinrichtungen und Bildungsstätten ist diese Situation eine starke finanzielle Belastung“, erklärt Falko Mohrs, SPD-Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses. „Ich begrüße es vor diesem Hintergrund sehr, dass auch 2021 weitere 100 Millionen Euro für ein neues Sonderprogramm des Bundes zur Verfügung stehen. Seit dem 01. März können Anträge gestellt werden; das Programm ermöglicht einen Zuschuss von bis zu 90 Prozent des Liquiditätsengpasses“, führt Mohrs weiter aus.

Auch auf Landesebene werden in Not geratene Jugend- und Familieneinrichtungen unterstützt. Landtagsabgeordnete Immacolata Glosemeyer (SPD) lobt auch das Corona-Sonderprogramm des Niedersächsischen Sozialministeriums: „Jugend- und Familieneinrichtungen, die durch die Pandemie in Not geraten sind, brauchen diese Unterstützungen. Ich bin sehr froh, dass unser Sozialministerium an dieser Stelle ebenfalls aktiv geworden ist und seit Start des Programms bereits 172 Einrichtungen unter die Arme greifen konnte. Diese wichtigen Angebote für junge Menschen müssen auch nach der Corona-Krise unbedingt erhalten bleiben. Die Folgen der Pandemie werden für Kinder, Jugendliche und ihre Eltern noch lange zu spüren sein – umso wichtiger sind die Angebote der Kinder- und Jugendeinrichtungen.“

„Auch der Jugendzeltplatz und das Seminarhaus in Almke wurden von der Pandemie hart getroffen. Im Vergleich zum Vorjahr sind unsere Einnahmen um rund 75 Prozent eingebrochen. Trotz Kurzarbeit und gesenkten Kosten reicht das bei weitem nicht aus, um das wirtschaftliche Überleben des Zeltplatzes sicherzustellen. Fast die Hälfte der notwendigen Ausgaben in 2020 konnten aus den Sonderprogrammen von Bund und Land gedeckt werden, aber auch die Stadt Wolfsburg bietet uns Rückhalt“, erläutert Christopher Donath, Geschäftsführer des Stadtjugendrings. „Wir sind dankbar dafür, dass Bund und Land mit dafür Sorge tragen, dass wir solche besonderen und wichtigen Erlebnisräume für Kinder und Jugendliche erhalten können. Aber auch in 2021 werden wir in ähnlichem Maße von diesen Hilfen abhängig sein“, ergänzt Jens Hortmeyer, Sprecher der Zeltplatzgruppe.

Die Zukunft der Wolfsburger Innenstadt und deren Gestaltung ist für die Oberbürgermeisterkan-didatin der SPD, Iris Bothe, ein zentrales Thema. Sie sieht – mit Blick auf eine prosperiende, zukunftsträchtige Entwicklung – Handlungsbedarf. Um gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern, sowie Akteuren und Akteurinnen des lokalen Einzelhandels, der Gastronomie, Kulturschaffen-den und Jugendlichen ins Gespräch zu kommen, lädt Bothe zum zweiten digitalen Townhall-meeting ein.
Das Thema: Perspektiven der Innenstädte. „Unsere City rund um die Porschestraße verliert aufgrund verschiedener Herausforderungen, wie der Konkurrenz des Online-Handels, zuneh-mend an Zugkraft für Bürgerinnen und Bürger. Beschleunigt wird das durch die Corona-Pandemie“, so Iris Bothe. Deshalb sei es ihr zentrales Anliegen, durch gezieltes City-Management und unter Beteiligung der Stadtgesellschaft Anreize zu schaffen, um die Attraktivi-tät der Wolfsburger Innenstadt zu steigern. „Sie ist Lebensraum, Treffpunkt und stiftet Identifika-tion. Sie bietet Raum zum Einkaufen, Restaurantbesuch und Inanspruchnahme von verschiede-nen Dienstleistungen. Ich wünsche mir, dass durch stärkere Nutzungsdurchmischung und viel-fältige kulturelle und soziale Angebote die Attraktivität der Innenstadt gesteigert und somit auch der Einzelhandel gestärkt wird“, ergänzt die Oberbürgermeisterkandidatin.
Um interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zur Information und Diskussion zu bieten, veranstaltet Iris Bothe am Mittwoch, 10. März, um 19:00 Uhr ein Townhallmeeting über Zoom. Einen interessanten Einstieg wird sicherlich Professor Thomas Krüger von der HafenCity Universität Hamburg, ein ausgewiesener Experte für Stadtplanung, bieten. Am Gedankenaus-tausch in der digitalen Townhall werden auch die SPD-Landtagsabgeordnete Immacolata Glo-semeyer und der SPD-Bundestagsabgeordnete Falko Mohrs teilnehmen. Interessent*innen werden um Anmeldung bis zum 7. März unter info@irisbothe.de gebeten.