Rückblick Europawahl

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

ein engagierter Wahlkampf liegt hinter uns.

Unser Dank gilt Francescantonio Garippo für seine Bereitschaft, als Europakandidat im Bezirk Braunschweig zur Verfügung zu stehen und für seinen hohen persönlichen Einsatz.

Die über 70 Veranstaltungen, Besuche in Shulen, Europafeste, Vertrauensleuterunden und Diskussionen mit Jugendlichen zeigen, dass Europa für Franco eine Herzensangelegenheit ist.

Umso enttäuschender ist das schlechte Abschneiden der SPD am vergangenen Sonntag.

Dabei ist es ein schwacher Trost, dass die Wahlbeteiligung in Wolfsburg um über 15 % gesteigert werden konnte. Auch im Vergleich zu benachbarten Städten und Landkreisen gehören die 24,1 % für die SPD noch zu den besseren Ergebnissen.

Wir hatten ein besseres Resultat erwartet und dafür auch in den Ortsvereinen einen engagierten Wahlkampf geführt.

Daher danken wir allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern für ihren Beitrag.

Das unbefriedigende Erscheinungsbild unserer Partei auf Bundesebene hat alles überlagert. Unsere Themen drangen nicht mehr durch und bei Klimawandel und Umweltschutz wurde den Grünen die höhere Kompetenz zugetraut.

Jetzt gilt es die notwendigen Entscheidungen auf Bundesebene zu treffen und erforderliche Veränderungen bei Inhalten und Personal vorzunehmen.

Die SPD muss wieder eindeutig erkennbar sein. Alle müssen wissen, wofür wir stehen und welche Politik wir umsetzen wollen!

Eine Europawahl ist keine Kommunalwahl. Das belegen zeitgleich stattgefundene Landrats- und Bürgermeisterwahlen mit Erfolgen für die SPD.

Wir gratulieren Alexander Hoppe zu seiner Wiederwahl als Bürgermeister von Königslutter ganz herzlich!

In Wolfsburg wollen wir gemeinsam mit Oberbürgermeister Klaus Mohrs und einer geschlossenen SPD-Ratsfraktion unseren klaren kommunalpolitischen Kurs beibehalten:

Wir setzen uns weiterhin ein für notwendige Investitionen in die Schulsanierung und -modernisierung und den Ausbau von Kindertagesstätten, für den Bau bezahlbarer Wohnungen, für eine nachhaltige Zukunftssicherung durch konkrete Maßnahmen für die Weiterentwicklung der städtischen

Infrastruktur, auch im Bereich der Digitalisierung. Wir geben weiterhin ein klares Bekenntnis ab für ein weltoffenes, tolerantes und internationales Wolfsburg!

Als Partei und Fraktion werden wir jedoch auch überlegen müssen, welche für die Bürgerinnen und Bürger wichtigen Themen wir bisher nicht genug in den Blick genommen haben, z. B. die soziale Infrastruktur für eine älter werdende Bevölkerung.

Den Auftakt für eine intensive Debatte bietet bereits die Halbzeitklausur der SPD-Fraktion mit Mitgliedern des UB-Vorstandes am 14./15. Juni.

Lasst uns weiter solidarisch für eine starke Sozialdemokratie in Wolfsburg arbeiten!

 

Herzliche Grüße

 

Immacolata Glosemeyer, MdL

Unterbezirksvorsitzende