Am 9. Oktober haben die Bürgerinnen und Bürger der SPD das Vertrauen ausgesprochen und den Auftrag gegeben, eine Regierung zu bilden. Gemeinsam in einer Koalition mit BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN möchten wir nun Niedersachsen gemeinsam durch die aktuellen Energie- und Klimakrisen führen: Mit einer entschlossenen Krisenbekämpfung, in der das Land an der Seite seiner Bürgerinnen und Bürger steht und einem starken Plan, mit dem wir Niedersachsen in den nächsten Jahren gestalten werden – zukunftsfest und sozial-ökologisch gerecht.
„Wir werden als rot-grüne Koalition mit Zuversicht durch diese nicht leichten Zeiten führen und das Land so aufstellen, dass es daraus gestärkt hervorgeht und für künftige Herausforderungen gewappnet ist“, erklärt die Wolfsburger Unterbezirksvorsitzende Immacolata Glosemeyer zum Abschluss der erfolgreichen Koalitionsverhandlungen. Mit dem Koalitionsvertrag unter dem Titel „Sicher in Zeiten des Wandels“ zeigen wir, wie Niedersachsen zukunftsfest und solidarisch gestaltet werden kann.
Sicherheit und Fortschritt, die alle mitnehmen
Ein zentrales Anliegen des Koalitionsvertrags ist die Bewältigung der aktuellen Krise. Uns als SPD ist es dabei wichtig, dass wir diese Krise solidarisch bewältigen, indem ergänzend zum Abwehrschirm der Bundesregierung schnellstmöglich ein Soforthilfeprogramm für Niedersachsen in Höhe von einer Milliarde Euro auflegt wird – so, wie es Stephan Weil bereits im Wahlkampf angekündigt hat.
„Damit wollen wir neben den Bürgerinnen und Bürgern auch soziale Einrichtungen, Kommunen, den Mittelstand, die Kultur oder den ehrenamtlichen Sport unterstützen“, erklärt Glosemeyer, die als stellvertretende Fraktionsvorsitzende auch in der neuen Legislaturperiode wieder eine tragende Rolle innerhalb der Landtagsfraktion inne hat, „Auch die Beratungsstrukturen und Maßnahmen zur kurzfristigen Energieeinsparung wollen wir fördern.“
Auch das Thema Sicherheit wird von der neuen Landesregierung angefasst, wie die SPD-Politikerin sagt:
„Wir verstehen darunter mehr als nur der Schutz vor Kriminalität und im öffentlichen Räum, wie ihn die Niedersächsische Polizei seit vielen Jahren schafft. Sicherheit ist vor allem auch soziale Sicherheit. Sie gibt den Bürgerinnen und Bürgern Vertrauen, dass der Staat auch in schwierigen Situationen an ihrer Seite steht. Das gilt beispielsweise für ein gute medizinische und pflegerische Versorgung im ganzen Land ebenso wie für eine gute soziale Infrastruktur.“
Den ganzen Koalitionsvertrag könnt ihr hier finden und lesen. Auf der Seite der SPD Niedersachsen findet ihr noch weitere Infos zum Koalitionsvertrag.