Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich bei ihrer Klausur zu Beginn der Woche für die Einführung eines Transformationsstrompreises ausgesprochen. Für die Wolfsburger Landtagsabgeordnete Immacolata Glosemeyer ist das ein wichtiges Signal.
„Wir freuen uns sehr, dass sich die SPD-Bundestagsfraktion klar positioniert. Unser Ministerpräsident Stephan Weil hatte bereits vor der Sommerpause ein schlüssiges Konzept für bezahlbare Energie vorgelegt. Der gestrige Beschluss entspricht in wesentlichen Punkten seinen Vorschlägen“, begrüßt Glosemeyer das Positionspapier der Bundestagsfraktion. „Die konkrete Ausgestaltung ist angesichts der wirtschaftlichen Lage fast zweitrangig. Wir brauchen jetzt einen konkurrenzfähigen Strompreis für energieintensive Betriebe, um die Wirtschaftskraft unseres Landes zu sichern und ein Abwandern der Unternehmen ins Ausland zu verhindern.“
Nach den Plänen der SPD soll für die kommenden fünf Jahre der Strompreis für energieintensive Unternehmen auf fünf Cent pro Kilowattstunde gedeckelt werden, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie zu bewahren und tausende Arbeitsplätze in Deutschland und Niedersachsen zu sichern.
Für die SPD-Politikerin ist aber auch eine breite Unterstützung für einen Transformationsstrompreis wichtig:
„Wir stehen als Fraktion im regelmäßigen Austausch mit Wirtschaftsverbänden, Gewerkschaften und anderen Fachleuten. Fast alle sind sich einig: Die derzeitigen Preise sind für energieintensive Branchen wie Chemie, Stahl, Glas oder Papier nicht mehr lange durchzuhalten. Wenn wir Investitionen – gerade vor dem Hintergrund der ökologischen Transformation – im Land halten wollen, müssen wir jetzt handeln. Andernfalls droht ein massiver Verlust von Arbeitsplätzen und Know-How. Das ist insbesondere für uns in Niedersachsen mit unserer starken Industrie eine entscheidende Aufgabe.“