Zahlreiche Kommunen, die ihre Zentren mithilfe des EU-finanzierten niedersächsischen Sofortprogramms „Perspektive Innenstadt!“ aufwerten, bekommen für die Umsetzung ihrer Projekte mehr Zeit. Das hat das zuständige Europaministerium heute bekanntgegeben.
Für die europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Immacolata Glosemeyer, setzt man damit ein wichtiges Zeichen:
„Das ist eine gute Nachricht für unsere Kommunen. Die ausgehandelte Verlängerung dürfte weiteren Programmen der EU-Förderperiode 2014-2020, die noch nicht abgeschlossen sind, zugutekommen. So sichern wir die Umsetzung längerfristig ab.“
Nach intensiven Verhandlungen im Zusammenspiel mit anderen Bundesländern und europäischen Regionen ist es dem Europaministerium gelungen, die EU-Kommission von einer Verlängerung zu überzeugen. Der Entwurf der EU-Kommission ermöglicht so eine Verlängerung der Projektumsetzung bis Ende dieses Jahres. Die bisherige Fristsetzung lag beim 15. August.
Liste wird noch erarbeitet
Noch steht aus, welche Kommunen konkret von der Fristverlängerung profitieren werden. Die NBank erstellt hierzu gerade eine Auflistung. „Ich gehe davon aus das die Stadt Wolfsburg schon eine Verlängerung beantragt hatte“, erklärt Glosemeyer, „Auch in Wolfsburg konnten dank dem erfolgreichen Programm viele Projekte realisiert werden. Die Bandbreite reicht dabei von neuen Sitzmöbeln in der Innenstadt, über einen Spielplatz bis hin zur Entsiegelung und Begrünung von Flächen. So wird unsere Innenstadt Stück für Stück noch ansprechender.“
Derzeit setzen rund 200 Kommunen in ganz Niedersachsen mit dem Sofortprogramm ihre Projekte um. Auch wenn zu dem Kommissionsentwurf noch die nötige Zustimmung von EU-Rat und EU-Parlament aussteht, erhalten die betroffenen Kommunen bereits jetzt die Möglichkeit, vor Ende ihres Durchführungszeitraumes einen Verlängerungsantrag bei der NBank einzureichen.