Am vergangenen Sonntag traf sich die niedersächsische SPD-Landtagsfraktion zu einer zweitägigen Klausurtagung in Braunlage. Auf der Tagesordnung standen insbesondere – neben der Nachbereitung von Kommunal- sowie Bundestagswahl und einem Ausblick auf die kommenden Monate – die Begrüßung neuer Fraktionsmitglieder und die Nachwahl freigewordener Ämter.
Weiterhin viel vor für das letzte Jahr der Legislaturperiode
„Ich bedanke mich von Herzen bei allen sich verabschiedenden Abgeordneten für die erfolgreiche Arbeit in den letzten Jahren und gratuliere ihnen zu ihren neuen Aufgaben. Zugleich freue ich mich auf die Zusammenarbeit mit den neuen Fraktionsmitgliedern“, sagt die Fraktionsvorsitzende Johanne Modder und richtet den Blick nach vorne:
„Wir haben noch 364 Tage bis zur nächsten Landtagswahl. Ich freue mich darauf, mit dieser Landtagsfraktion das letzte Jahr der Legislaturperiode zu gestalten und mit voller Kraft für unsere Herzensthemen und Pläne zu kämpfen. Wir haben noch viel vor und werden uns in den nächsten Monaten weiter für ein soziales Niedersachsen einsetzen.“
Als neue Mitglieder der SPD-Faktion ziehen Sascha Laaken (Leer), Andrea Kötter (Meppen), Bernd Wölbern (Bremervörde) und Barbara Beenen (Elbe) erstmals in den Landtag ein. Zurück in der Fraktion sind Renate Geuter (Cloppenburg), Maximilian Schmidt (Bergen), Gerd Will (Grafschaft Bentheim) und Luzia Moldenhauer (Syke).
Die Nachrücker ersetzen acht Abgeordnete, die bei der Bundestags- beziehungsweise Kommunalwahl Mandate erringen konnten. Verabschiedet wurden Frauke Heiligenstadt (Northeim), Dr. Christos Pantazis (Braunschweig) und Dunja Kreiser (Salzgitter), die bei der Bundestagswahl ihre Direktmandate gewinnen konnten und nun nach Berlin wechseln. Bernd Lynack (Hildesheim), Alexander Saipa (Goslar) und Tobias Heilmann (Gifhorn) werden Landräte in ihren Heimatkreisen. Petra Emmerich-Kopatsch ist künftig Bürgermeisterin von Clausthal-Zellerfeld, Volker Senftleben wird Bürgermeister der Samtgemeinde Leinebergland.
Glosemeyer zu stellvertretender Fraktionsvorsitzenden gewählt
Im Zuge der personellen Wechsel wählten die Abgeordneten auch neue Fraktionsämter: Als Nachfolgerin von Dr. Christos Pantazis in der Funktion als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurde die europapolitische Sprecherin Immacolata Glosemeyer gewählt.
Im Amt des Landtagsvizepräsidenten soll Matthias Möhle (Peine) Nachfolger von Petra Emmerich-Kopatsch werden. Die Wahlen der noch offenen Vorstandspositionen wurden für den November terminiert, um zwischen den Bezirksgruppen noch weitere Abstimmungen zu ermöglichen.