„Das macht mich fassungslos: Ausgerechnet ein kirchlicher Arbeitgeber verhindert bessere Arbeitsbedingungen und Tariflöhne in der Pflege. Wir alle wissen, dass die Situation vieler Beschäftigter in der Altenpflege seit Jahren von Überlastung und Personalmangel geprägt ist“, beschreibt der SPD-Bundestagsabgeordnete Falko Mohrs die aktuelle Lage der Pflegekräfte.
Gute Pflege braucht aber nach Ansicht von Mohrs gute Arbeitsbedingungen und gute Bezahlung. Darum hat der Bundestag auch das Pflegelöhneverbesserungsgesetz beschlossen. Damit sollten für alle Beschäftigten ein allgemeinverbindlicher Tarifvertrag in der Altenpflege geschaffen werden. So hätten alle Beschäftigen profitiert, so Mohrs, also all diejenigen, die wir in der Pandemie in der Altenpflege als Heldinnen und Helden des Alltags beklatscht haben.
Die Caritas hat jetzt einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag und damit eine bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen verhindert. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erklärte dazu: „Heute ist ein schlechter Tag für die Pflege in Deutschland.“ Das sei ein herber Rückschlag für alle Beschäftigten in der Altenpflege und nicht nachvollziehbar. Ohne bessere Löhne und Arbeitsbedingungen werde nach Ansicht des SPD-Politikers weiter Personal in der Pflege verloren gehen. Ausgerechnet ein kirchlicher Arbeitgeber habe das anscheinend immer noch nicht verstanden.
Ein Tarifvertrag enthalte mehr als nur die Lohnhöhe, die nun über die Pflegemindestlohnkommission festgelegt werden muss. Neben dem Gehalt werden auch andere wichtige Rahmenbedingungen geregelt: Arbeitszeiten, Urlaubsanspruch, Weihnachtsgeld oder der Anspruch auf eine betriebliche Altersvorsorge. Auch diese Regelungen gehören zu attraktiven Arbeitsbedingungen. Auch sie sind dringend notwendig. Das ist jetzt leider verhindert worden, bedauert Mohrs. Mitverantwortlich bleiben aber auch die privaten Anbieter, die einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag vehement ablehnen und seit Anfang an hintertreiben.
„Wir wollen die Verbesserungen für die Beschäftigten, daran halten wir fest“, erklärte Mohrs. Bundesarbeitsminister Heil forderte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf, wie angekündigt einen Gesetzentwurf vorzulegen, mit dem die Finanzierung aus der Pflegeversicherung verbindlich an Tarifverträge gebunden werden soll. Heil sagte, gerade die Corona-Pandemie habe gezeigt, mit welchen Belastungen die Beschäftigten in der Altenpflege zu tun hätten. Gleichzeitig sei deutlich geworden, dass Verbesserungen dringend nötig seien.