Unter dem Motto „Gekommen, um zu hören!“ macht die Dialogtour 2021 der SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch, 02.06.2021, ab 09:30 Uhr einen Stopp in Wolfsburg. „Auf dem Wochenmarkt vor dem Rathaus möchten wir mit den Marktbesuchern über bundespolitische Themen ins Gespräch kommen“, freut sich der Bundestagsabgeordnete Falko Mohrs auf die Möglichkeit des direkten Kontaktes zur Bevölkerung. Die sinkenden Corona-Zahlen lassen endlich das persönliche Gespräch wieder zu. „Neben den großen Themen geht es vor allem auch um die unmittelbaren Probleme im Wahlkreis“, so Mohrs. Als weitere Gäste stehen um den Fraktionsvorsitzenden Hans-Georg Bachmann weitere Kommunalpolitiker gern Rede und Antwort.
Monatlicher Archiv: Mai 2021
26
Mai
Mai
Liebe Mitbürgerinnen und
Mitbürger der Jüdischen Gemeinden in Wolfsburg,
2021 sollte ein Jahr jüdischer Feste werden, um daran zu erinnern, was Jüdinnen und Juden in den 1700 gemeinsamen Jahren zur deutschen Gesellschaft beigetragen haben. Dieses wichtige Jubiläum soll bundesweit als gesamtgesellschaftliches Fest begangen werden, um Begegnungsräume zu schaffen, die jüdisches Leben sicht- und erlebbar machen können. Feste, Gebräuche, Rituale und jüdisches Leben öffentlich zu thematisieren, sollen im Kampf gegen Antisemitismus mehr Verständnis und Schutz für die jüdischen Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik erzeugen.
Aus diesem Grund ist es umso bedrückender für uns, dass die Ereignisse der letzten Tage gezeigt haben, wie fragil jüdisches Leben in Deutschland ist. Wir verurteilen, dass in Deutschland Synagogen angegriffen werden und auf den Straßen antisemitische Parolen zu hören sind. Die ansteigende Gewalt gegenüber jüdischen Einrichtungen, Gemeinden und gegen Sie muss mit der ganzen Härte unserer Gesetze verfolgt und bestraft werden. Wir wollen nicht dabei zusehen, dass es Menschen in unserer Gesellschaft gibt, die sich nicht frei bewegen können.
Wir wissen, dass die Situation in Israel sehr kompliziert ist und als Vorwand für Gewalt und Hetze auch in Deutschland genutzt werden wird. Die fortgesetzten terroristischen Raketenangriffe der Hamas auf Israel sind ein Anschlag auf die Menschen in Israel und die israelische Existenz. Diese Angriffe sind menschenverachtend und verbrecherisch. Dieser Terror ist durch nichts zu rechtfertigen und muss sofort beendet werden. Das Existenzrecht Israels darf nicht in Frage gestellt werden. Es ist für uns Teil der Staatsräson Deutschlands.
Ausdrücklich begrüßen wir das diplomatische Engagement Deutschlands und insbesondere von Außenminister Heiko Maas, der im ständigen Kontakt mit seinen Amtskollegen in der Region steht. Europa genießt Ansehen und Vertrauen in der Region und sollte eine aktive Vermittlerrolle aufnehmen.
Zur Wahrheit gehört auch, dass der Nahost-Konflikt immer schnell herangezogen wird, wenn über jüdisches Leben in Deutschland gesprochen wird und als antisemitischer Stimmungsverstärker missbraucht wird, sobald Israel gezwungen ist, seine Existenz zu verteidigen. Antisemitismus gab es bedauerlicherweise, wie wir alle wissen, auch schon lange vor der Staatsgründung Israels und ist daher ein tiefsitzendes gesellschaftliches Problem.
Wolfsburg ist international und weltoffen. Wir wollen die Möglichkeit schaffen, dass die Menschen in unserer bunten sowie vielfältigen Stadt in friedlicher Koexistenz der Religionen leben können!
Die jüdischen Gemeinden sind ein fester Bestandteil unserer Stadtgesellschaft und können sich auf unsere Solidarität verlassen. Insbesondere in diesem Jahr möchten wir aktiv dazu beitragen, das Festjahr dafür zu nutzen, für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus in Wolfsburg einzustehen!
Dazu würden wir als Wolfsburger Politiker*innen gerne mit Ihnen ins Gespräch kommen, damit wir uns über die aktuelle Situation und die Stimmung in Ihrer Gemeinde austauschen können. Gemeinsam wollen wir einen Beitrag dazu leisten, dass Sie in dieser Stadt unbeschwerter und in Sicherheit am gesellschaftlichen Leben teilhaben können!
Wir hoffen gemeinsam, dass bald wieder Frieden einkehrt und wir das Jubiläum von 1700 Jahren jüdischen Lebens in Deutschland uneingeschränkt feiern können!
Mit freundlichen Grüßen
Immacolata Glosemeyer, MdL SPD-Unterbezirksvorsitzende * Falko Mohrs, MdB * Iris Bothe Oberbürgermeisterkandidatin für Wolfsburg * Hans-Georg Bachmann SPD-Fraktionsvorsitzender
25
Mai
Mai
Hannover/Wolfsburg. Durch die sinkenden Inzidenzwerte in ganz Niedersachsen ergeben sich nicht nur Änderungen im Einzelhandel und der Gastronomie. Ab dem 31. Mai plant die SPD-geführte Landesregierung den Unterricht wieder mit der ganzen Klassengemeinschaft durchzuführen.
Anlass für den Wechsel in das Szenario A, welches den Präsenzunterricht in voller Klassenstärke und einen Regelbetrieb der KiTas umfasst, sind die niedrigen Infektionszahlen in vielen Regionen Niedersachsens, die vielerorts bereits unter dem Wert von 50 bzw. kurz darüber liegen.
Für die Wolfsburger SPD-Abgeordnete Immacolata Glosemeyer stellt diese Umstellung einen großen Schritt in Richtung Normalität dar: „Der Wechsel in das Szenario A wurde von vielen Eltern und Lernenden sehnsüchtig erwartet. Wir reagieren damit auf das Infektionsgeschehen und bieten ein hohes Maß an Nachvollziehbarkeit und Verlässlichkeit.“
Der Abgeordneten zufolge kann bei einem Anstieg der Inzidenzwerte über 50 oder 165 auch wieder eine Verschärfung der Maßnahmen erfolgen, sodass dann wieder in die entsprechenden Szenarien gewechselt wird.
Um dennoch den Schulbetrieb so lang wie möglich aufrecht zu erhalten, werden die Öffnungen von weiteren Maßnahmen begleitet, wie Glosemeyer berichtet: „Aus der Vergangenheit haben wir gelernt, dass die Testungen und Impfungen an den Schulen und Kindertageseinrichtungen eine große Wirkung gehabt haben. Diese Richtung wollen wir beibehalten, um so viel Präsenzunterricht wie möglich zu garantieren.“
Mit Blick auf die seelische Gesundheit der Kinder und Jugendlichen öffnen zum Teil auch wieder einige Freizeiteinrichtungen unter Einhaltung bestimmter Hygieneauflagen. Damit schafft man zusätzlich noch Ausweichorte und Ruhepole, an die sich die Betroffene wenden können.
Für Iris Bothe, Stadträtin für Jugend, Bildung und Integration, ist der Wechsel in den Präsenzunterricht ein wichtiger Schritt. Für sie steht aber neben dem Wissenserwerb noch ein weiterer Punkt im Vordergrund: „Die Schülerinnen und Schüler waren über Monate hinweg nur an Videokonferenzen und Aufgaben gewöhnt. Mit dem Wechsel in den Präsenzunterricht können sie sich endlich wiedersehen und ihre sozialen Kontakte pflegen und wieder zueinander finden.“
Auch dafür ist man seitens der Landesregierung bereits in Planungen, erklärt Glosemeyer abschließend: „Es ist deutlich geworden, dass Kinder und Jugendliche, sowie ihre Bedürfnisse stärker gehört werden müssen — insbesondere nach der Pandemie. Entsprechende Formate für Kinder- und Jugenddialoge werden derzeit in der Landesregierung entwickelt und auch über das Bundesprogramm Aufholen nach Corona umgesetzt.“
21
Mai
Mai
WOLFSBURG. Geld sparen durch die Einführung eines kommunalen Energiemanagementsystem das wollen jetzt SPD und Grüne beantragen. „Bei Klimaschutz und Energieeffizienz sowie dem verantwortungsvollen Umgang mit vorhandenen Ressourcen nehmen Städte, Gemeinden und Landkreise eine zentrale Rolle ein“, weiß SPD Fraktionsvorsitzender Hans Georg Bachmann und ergänzt: „Die Bewirtschaftung kommunaler Liegenschaften und der damit verbundene Verbrauch von Wärme, Strom und Wasser stehen für einen erheblichen Teil der Ausgaben und CO₂ Emissionen. Zwischen 10 und 20 Prozent des Verbrauchs könnten bereits durch nichtinvestive Maßnahmen eingespart werden.“
Die Bestandteile des von den Antragstellern favorisierten Managementsystems KOM.EMS sind nicht nur Energiecontrolling und Betriebs Optimierung bestehender Anlagentechnik unter Zuhilfenahme von Smart Meter. Sondern auch Schulungen für Hausmeister und die Motivation von Gebäudenutzern zu energiesparendem Verhalten.
„Das Werkzeug bietet die Möglichkeit, das Energiemanagement einer kommunalen Verwaltung anhand von transparenten Kriterien zu bewerten und zu optimieren“ meint Grünen Fraktionsvorsitzender Frank Richter und fügt hinzu: „Mit der Konzeption den Energieverbrauch durch erneuerbare Energien zu reduzieren, kann eine langfristige energetische Neuausrichtung positiv geschaffen werden.“
Laut den Antragstellern fallen in einer Stadt mit 20.000 Einwohnern die durchschnittlichen Kosten der Strom und Wärmeversorgung kommunaler Liegenschaften von 30 Euro pro Einwohner und Jahr an. Mit dem Energiemanagement könnten Einsparungen von 90.000 bis 120.000 Euro pro Jahr
erreicht werden. Bachmann: „Energiemanagement entlastet Kommunen bei der Versorgung ihrer Liegenschaften um bis zu 20 Prozent der Energie und Wasserkosten.“
21
Mai
Mai
WOLFSBURG. Die SPD-Ratsmitglieder sorgen dafür, dass in Wolfsburg die Mieten günstig bleiben – mit einem gemeinsamen Antrag von SPD und Grünen wurden dafür jetzt im Strategieausschuss die Weichen gestellt.
Künftig werden 30 Prozent der Mietwohnungen in Neubaugebieten eine Sozialbindung haben, also nur mit Wohnberechtigungsschein, umgangssprachlich „B-Schein“ genannt, vermietet werden. „Die bindende Quote wird für alle Bauunternehmen und Investoren zur Pflicht“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender und Antragsinitiator Hans-Georg Bachmann.
Bachmann: „Bis 2022 werden weitere Mietpreis- und Belegungsbindung in Wolfsburg auslaufen. Zusätzliche Maßnahmen sind deshalb dringend erforderlich, um den Bestand zu halten und bedarfsgerecht zu erhöhen. Wohnen muss in Wolfsburg günstig bleiben!“
Künftig soll als Umsetzungsmaßnahme aus dem Antrag auch das Wohnumfeld beim Neubau von Wohnungen mitberücksichtigt werden. Denn für einen lebendigen Stadtteil ist aus SPD-Sicht eine soziale Mischung in den Wohngebieten wichtig. Aus diesem Grund sollen Junge und Alte, behinderte- und nichtbehinderte Menschen und auch Menschen mit und ohne Migrationshintergrund Tür an Tür leben. „Wir Sozialdemokraten haben den Anspruch, Wohnraum für alle Bevölkerungsgruppen zu fördern“, sagt Sozialausschuss-Vorsitzende Immacolata Glosemeyer. Neben Mietwohnungen ist nach Meinung der SPD auch ein stabiler Anteil an Eigentum in einem Stadtteil wichtig, um eine stabile Bewohnerstruktur zu etablieren, die langfristig in den eigenen vier Wänden lebt und sich im Stadtteil entsprechend einbringt.
19
Mai
Mai
Seit Beginn der Corona-Pandemie haben Bund und Länder eine Vielzahl von Programmen und Hilfsangeboten aufgelegt, um Unternehmen und Soloselbstständige zu unterstützen. Dennoch kam es in besonderen Fallkonstellationen dazu, dass die bestehenden Hilfsprogramme bisher nicht gegriffen. Diese Lücken sollen jetzt mit den neuen Härtefallhilfen geschlossen werden.
Die neuen Hilfen richten sich dabei an haupterwerbliche Unternehmen und Soloselbständige, die durch die aktuelle Pandemie besonders hart getroffen sind und für den Förderzeitraum November 2020 bis Juni 2021 nicht antragsberechtigt für die bisherigen Corona-Hilfen waren.
Auch die SPD-Landtagsabgeordnete Immacolata Glosemeyer begrüßt das neue Förderprogramm: „Mich haben in den letzten Monaten oft Fragen von Unternehmen erreicht, die bisher nicht antragsberechtigt waren, entweder, weil sie keine Umsatzrückgänge nachweisen konnten, oder weil sie während der Krise neugegründet worden sind. Mit den Härtefallhilfen werden diese Lücken jetzt geschlossen.“
Die Hilfen sollen zwischen 5.000 und 100.000 Euro auf Basis der nachgewiesenen Fixkosten betragen, wie zum Beispiel Mieten, Grundsteuern oder auch Kosten für Auszubildende. In Ausnahmefällen kann bei einem besonderen landespolitischen Interesse auch höhere Beträge gewährt werden.
Wie schon bei den bisherigen Corona-Hilfen läuft die Antragstellung über einen so genannten prüfenden Dritten, wie ein Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwalt. Hierbei anfallenden Kosten sind im Rahmen der Härtefallhilfen Niedersachsen förderfähig.
„Durch die breitangelegte Förderprogramm können wir vielen Unternehmen und Soloselbstständigen helfen“, erklärt Glosemeyer abschließend, „mit dem neuen Förderprogramm für Härtefälle wird diese wichtige Lücke geschlossen.“
Die Förderrichtlinie, weitere Informationen sowie auch Antworten auf häufig gestellte Fragen sind auf der Website (www.haertefallhilfen.de) zu finden.
12
Mai
Mai
Heute Mittag, war Iris Bothe auf dem Marktplatz in der Stadtmitte. Totz Regenist sie mit vielen Marktbesucher*innen ins Gespräch gekommen und konnte auch Anregungen für ihre weitere Arbeit mitnehmen.
Vielen Dank an das Team des SPD Ortsverein Wolfsburg Stadtmitte , Iris Schubert, Detlef Conradt, Marisol Olivier und Erich Schubert für die tatkräftige Unterstützung vor Ort. 
Stadtrat
SPD fordert: Alle Fraktionen müssen für den Umzug des Jugendtreffs Haltestelle in Container auf der benachbarte Wiese stimmen
10
Mai
Mai
WOLFSBURG. Eine Lösung für die Jugendlichen – ohne Wenn und Aber – das fordert die SPD jetzt in Sachen Umzug des Jugendtreffs Haltestelle. Das Jugendzentrum soll aus der Markthalle aus- und für einige Jahre in Container auf der benachbarten Wiese in der Bahnhofspassage 6 umziehen. „Wir Sozialdemokraten begrüßen diese Lösung sehr, zumal die Jugendlichen selbst von dem U-förmigen Containerbau begeistert sind“, sagt Jugendhilfeausschuss-Vorsitzender Falko Mohrs.
Dass es jetzt wieder zu Diskussionen um den Standort im Ortsrat Stadtmitte gekommen ist, können Mohrs und auch Iris Schubert, SPD-Mitglied im Ortsrat Stadtmitte, gar nicht verstehen: „Die Suche hat mehrere Monate gedauert, aber am Ende wurde die beste und vor allem eine zeitnah umzusetzende Lösung gefunden.“ Darum hoffen die Sozialdemokraten im Jugendhilfeausschuss am kommenden Dienstag, 11. Mai, auf eine breite politische Unterstützung im Sinne der Jugendlichen. Mohrs: „Wir rufen alle Fraktionen auf, im Namen der Jugendlichen diese Lösung zu unterstützen.“
Mohrs und Schubert danken vor allem Jugend-Dezernentin Iris Bothe und auch den Mitarbeitern der Geschäftsbereiche Jugend und Bau, „dass sie auf der Suche nach Lösungen jeden Stein umgedreht haben“.
Im Oktober 2020 hatten die Mitglieder der AG-Jugend der SPD den Jugendtreff besucht, um sich ein Bild vor Ort zu machen. Das Foto zeigt (von links): Matthias Presia, Ute Schmidt, die beiden Pädagoginnen Lena Stumpe und Melanie Berger, Joel Kraus und Falko Mohrs.
06
Mai
Mai
Hannover/Wolfsburg. Es ist eine Woche der guten Nachrichten. Es sinken nicht nur die Infektionszahlen nachweislich, sondern auch die Impfkampagne des Landes nimmt weiter Fahrt auf, sodass nun fast jeder dritte Mensch in Niedersachsen mindestens einmal geimpft ist.
Um den Impfprozess noch weiter zu beschleunigen, will das Sozialministerium nun Modellversuche bei Impfungen in Betrieben durchführen, sowie die Priorisierung der Impfgruppen weiter öffnen. Damit reagiert die Landesregierung auf die hohe Impfbereitschaft bei den Menschen im Land und in den Betrieben.
Auch Wolfsburg ist mit Volkswagen unter den Modellbetrieben dabei, wie die SPD-Landtagsabgeordnete Immacolata Glosemeyer berichtet: „Aus zahlreichen Gesprächen weiß ich, dass man bei Volkswagen schon seit längerer Zeit alles für die Impfung im Betrieb vorbereitet hat. Das Konzept ist mit dem örtlichen Impfzentrum abgestimmt. Ich freue mich deshalb sehr, dass man hier etwas zur Erkenntnisgewinnung und Vorbereitung der landesweiten Betriebsimpfungen beitragen kann und gleichzeitig auch noch den Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erhöht.“
Insgesamt sind fünf Unternehmen für die Modellversuche, die am 10. Mai starten, ausgewählt worden. Neben Volkswagen sind das noch REWE, Rossmann, die Salzgitter AG und Sartorius. „Die Unternehmen wurden dabei auf Grundlage diverser Kriterien gewählt“, erklärt Glosemeyer, „vorrangig ging es aber um den Schutz gefährdeter Gruppen, die nicht im Homeoffice arbeiten können.“
Mit den Erfahrungen in den Modellversuchen solle dann ein reibungsloser Start der flächendeckenden Impfungen der Betriebs- und Werksärzte in Niedersachsen ermöglicht werden, erläutert Glosemeyer. Damit ebne man den Weg für einen nächsten „Impfturbo“ und für die weitere Öffnung der Prioritätengruppen in ganz Niedersachsen.
So sollen demnächst auch Beschäftigte des Einzelhandels und der kritischen Infrastruktur, sowie Wahlhelferinnen und Wahlhelfer ein Impfangebot bekommen. Zusätzlich sollen die Kommunen dann auch Impfungen in sozialen Brennpunkten organisieren dürfen. Mit Blick auf die Kinder und Jugendlichen, berichtet Glosemeyer: „Wir wollen mit der steigenden Zahl an Impfstoffen auch mehr Menschen ein Angebot machen. Insbesondere die stark von der Pandemie betroffenen Gruppen sollen da nicht zu kurz kommen – und das sind nun mal auch unsere Jüngsten.“
Abschließend erklärt die Politikerin: „Gemeinsam mit den geplanten Öffnungen und den digitalen Nachverfolgungsmöglichkeiten wird so der Weg frei gemacht für eine gewisse Normalität.“
06
Mai
Mai
Ein Blick über den Ozean – Digital City Government der City of Orlando
Die Zukunft ist digital – Prozesse in Unternehmen und Dienstleistungen sind bereits von diesem Megatrend betroffen. Auch die Verwaltung einer Stadt und die Leistungen bzw. Dienstleistungen für ihre Bürgerinnen und Bürger werden in Zukunft digital und damit on-line angeboten werden müssen um Prozesse und Aufwand für die Bürger*innen sowie Stadtverwaltung zu vereinfachen, beschleunigen und kostengünstiger zu gestalten.
Dabei gilt es, die Interessen und Bedürfnisse aller Interessensgruppen zu berücksichti-gen. Eine Stadt, in der dies bereits in großem Umfang gelungen ist und die Möglichkeiten der technologischen Entwicklung zum positiven für die Bürger*innen genutzt werden, ist die City of Orlando, Florida/USA.
Im Townhallmeeting „Digitale Verwaltung“ der Oberbürgermeisterkandidatin Iris Bothe am Dienstag, den 18.05., um 19:00 Uhr wird dazu Matthew Broffmann, Chief Innovation Officer der City of Orlando erläutern, wie sich die Stadtverwaltung von Orlando der Her-ausforderung Digitalisierung gestellt und welche Maßnahmen sie dann umgesetzt hat.
„Wolfsburg kann aus meiner Sicht viel von Städten wie Orlando lernen, wenn es um die Verschlankung und Digitalisierung der Verwaltung zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger geht. Ich freue mich auf den Vortrag von Matthew Broffmann und den anschließenden Dialog mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern“, so Bothe.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie fachkundige aus Verwaltung und weiteren Branchen können sich bis zum 14.05. unter info@irisbothe.de oder www.eventbrite.com anmelden und erhalten die Zugangsdaten für die Veranstaltung via Zoom im Anschluss.
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