Kategorie Archiv: Bund

Iris Bothe und Falko Mohrs bei der SPD-Veranstaltung mit Olaf Scholz in Braunschweig

Die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes läutete die SPD auf einer Kundgebung mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz in Braunschweig ein. Neben dem SPD-Bezirksvorsitzenden, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, waren auch die lokalen Kandidierenden für die anstehenden Oberbürgermeister- und Bundestagswahlen vor Ort, um sich den über 1.000 Zuschauern vorzustellen. Kanzlerkandidat Scholz wurde von den Teilnehmenden jubelnd empfangen und zeigte sich gerührt über den Zuspruch, den er und die SPD aktuell erfahren. Gefeiert werden dürfe aber erst ab dem 26.09., bis dahin gelte, noch mehr Menschen zu überzeugen, die SPD zu wählen.

Der Wolfsburger Bundestagsabgeordnete Falko Mohrs betonte in seiner Rede die immense Bedeutung einer zukunftsfähigen Region: „Wir müssen jetzt alles dafür tun, damit wir wirtschaftlich stark bleiben, denn nur so können wir gute Löhne in der Region garantieren – dafür will ich weiter in Berlin kämpfen“. Außerdem betont Mohrs den Fokus auf soziale Gerechtigkeit. Er wolle sich für einen flächendeckenden Tarifvertrag in der Pflege einsetzen, um bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne durchzusetzen. Außerdem brauche Deutschland eine Kindergrundsicherung, die Kinderarmut den Kampf ansagt, davon würden Eltern mit niedrigem Einkommen besonders profitieren.

Die parteilose Oberbürgermeister-Kandidatin, mit Unterstützung der SPD und FDP, Iris Bothe konzentrierte sich auf Politik für Kinder und Jugendliche, sowie die Schaffung bezahlbaren Wohnraums: „Die Menschen erwarten von uns keine leeren Sprüche, sondern dass wir Wohnraum für alle schaffen. Besonders für bezahlbaren Wohnraum werden wir uns einsetzen! Als Jugenddezernentin ist mir klar, dass jedes Kind die gleichen Chancen verdient hat. Umso wichtiger wäre eine Kindergrundsicherung, die unbürokratisch die Kinder unterstützt die es am schwersten haben“.

 

Die Veranstaltung auf dem Schlossplatz in Braunschweig fand unter freiem Himmel und der Pflicht zum Tragen einer Maske statt.

Ingolf Viereck führt die SPD-Liste für den Ortsrat Ehmen/Mörse an

Mit Bürgermeister Ingolf Viereck als Spitzenkandidaten geht der SPD-Ortsverein in die Ortsratswahl für Ehmen/Mörse.

Dem aktuellen SPD-Fraktionssprecher folgt auf Platz 2 das bisherige Ortsratsmitglied Ute Schmidt. Auf Platz 3 kandidiert der Ortsvereinsvorsitzende Dr. Jan-Christoph Albrecht. Die weiteren Plätze belegen Dhana Schoppe, Jannik Schoppe, Daniel Hoffmann, Nadine Michitsch, Alexander Sturm und Jan Schmidt.

„Vier Kandidatinnen und Kandidaten bewerben sich zum ersten Mal um ein Ortsratsmandat und kommen aus der jüngeren Generation“, freut sich Viereck über die gute Mischung auf der Liste. In einem Flyer stellen sich die SPD-Bewerber vor und beschreiben ihre Ziele für die kommenden fünf Jahre.

„Mit dem Neubau der DRK-Kindertagesstätte am Siebsberg wird die wohnortnahe Versorgung mit Krippe- und Kita-Plätzen auch in Ehmen sichergestellt. In der nächsten Ortsrats-periode wollen wir Standort und Umsetzung der Mehrzweckhalle in Mörse zum Abschluss bringen und auch die Alternative für die alte Sporthalle am Wasserturm in Ehmen auf den Weg bringen“, beschreibt Viereck wichtige Vorhaben des neuen Ortsrats.

BU.: Das SPD-Team für den Ortsrat Ehmen/Mörse: 1. Reihe: Ingolf Viereck, Ute Schmidt, Dr. Jan-Christoph Albrecht, 2. Reihe: Jannik Schoppe, Nadine Michitsch, Daniel Hoffmann, 3. Reihe: Alexander Sturm, Jan Schmidt, Dhana Schoppe (von rechts).

Nachbarschaftsgepräch am Samstag, den 24. Juli 2021, um 14:00 Uhr im Biergarten des Hallenbades

Falko Mohrs MdB und der Ortsverein Wolfsburg Stadtmitte laden herzlich zum  Nachbarschaftsgepräch am Samstag, den 24. Juli 2021, um 14:00 Uhr in den Biergarten des Hallenbades ein.
Unser Bundestagsabgeordneter Falko Mohrs,
die Oberbürgermeisterkandidatin Iris Bothe,
die Kandidaten für den Stadtrat Wahlbereich 2 Stadtmitte, Iris Schubert, Marcus Musiol,
die Kandidaten für den Ortsrat Stadtmitte Erich Schubert, Ramona Clay-Fink und Walter Fink,
werden in lockerer Atmosphäre auf ihre Fragen und Anregungen eingehen.

Politischer Besuch an der Eichendorffschule

Am Montag den 14.06.2021 besuchte Falko Mohrs (SPD) Mitglied des Deutschen Bundestages im Rahmen des „EU-Projekttag an Schulen“ in der 5. und 6. Stunde die Eichendorffschule in Wolfsburg.

Das Treffen mit den Schülern des zehnten Jahrganges begann gleich auf Augenhöhe. „Ich bin Falko und in der Diskussion könnt ihr mich duzen.“ Das ließen sich die Jugendlichen nicht zweimal sagen und begannen eine muntere Diskussion über die aktuelle Corona-Pandemie, Senkung des Wahlalters für die EU-Wahlen sowie zu Fragen des Umwelt- und Naturschutzes in Europa. Falko Mohrs gab bereitwillig Auskunft über seine Standpunkte und ging in seinen Antworten auch auf Gegenpositionen ein. Er stellte sich in einer lebhaften Debatte kritischen Nachfragen und Meinungen der Schülerschaft, insbesondere zur Senkung des Wahlalters. Beteiligung und Teilhabe in Europa seien ihm ein wichtiges Anliegen. „Sehr wortgewandt“, „informativ“, „spannend“ und das Interesse „eine weitere Fragerunde mit Herrn Mohrs zu haben“ waren die Rückmeldungen der Schüler an ihren Politiklehrer Herrn Janetschek. Auch Falko Mohrs zeigte sich offen für ein erneutes Zusammenkommen mit den 10. Klassen der Eichendorffschule, die sich gerne bei ihm mit einem Besuch in Berlin revanchieren können.

 

 

 

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BREKO zeichnet Falko Mohrs als Digitalpolitiker aus

Bonn/Wolfsburg, 18. Juni 2021 In seiner Heimatstadt Wolfsburg wurde der Bundestagsabgeordnete Falko Mohrs heute im Rahmen einer Initiative des Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) als Digitalpolitiker ausgezeichnet. Die Auszeichnung wurde dem SPD-Politiker von Dr. Frank Kästner, Vorstand der Stadtwerke Wolfsburg AG, für seine politische Arbeit im Bereich Digitalisierung und digitale Infrastruktur überreicht.

In den Räumlichkeiten der Stadtwerke Wolfsburg erhielt Falko Mohrs heute die Auszeichnung „Digitalpolitiker“ für die digitalpolitischen Impulse, die er im Zuge seiner politischen Arbeit als Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion in der Region Wolfsburg, aber auch bundesweit, gesetzt hat. Die Auszeichnung übergab Dr. Frank Kästner, Vorstand der Stadtwerke Wolfsburg und Geschäftsführer der Telekommunikationstochter, Wobcom GmbH, im Namen des Bundesverbands Breitbandkommunikation. „Wir freuen uns, Falko Mohrs heute bei uns im Hause diese Auszeichnung zu verleihen. Als Mitglied des BREKO und Initiator des Glasfaserausbaus in Wolfsburg, steht bei uns das Thema Digitalisierung ganz oben auf der Agenda. Innovative Technologien benötigen beste Infrastruktur und ein flächendeckendes Glasfasernetz – für digitale Bildung, digitale Verwaltung und digitale Anwendungen zur nachhaltigen Entwicklung“ so Dr. Kästner.

Falko Mohrs, der seit 2013 auch Mitglied des Rates der Stadt Wolfsburg ist, wurde für seinen Einsatz für eine zukunftsgerichtete Digitalpolitik ausgezeichnet. Im Zuge des erst kürzlich abgeschlossenen Gesetzesverfahrens zur Neufassung des Telekommunikationsgesetzes machte er sich beispielsweise für Glasfaser als die zukunftssichere digitale Infrastruktur und dabei insbesondere für eine Modernisierung der Umlagefähigkeit des Breitbandanschlusses im Sinne eines beschleunigten Glasfaserausbaus in Mehrfamilienhäusern stark. Außerdem war er an der Aufnahme Wolfsburgs in das Bundesprogramm Smart City aktiv beteiligt.

Falko Mohrs freut sich über die Auszeichnung. „Herzlichen Dank für die Auszeichnung und für die Kampagne #fiberforfuture des BREKO, die ein wichtiges Augenmerk auf die drängenden Aufgaben unserer Zeit lenkt! Die Digitalisierung gewinnt in immer mehr Lebensbereichen an Bedeutung und umso wichtiger ist es an einer sozial gerechten, zukunftsorientierten und nachhaltigen Digitalpolitik in Deutschland und Europa mitzugestalten. Daher freut mich die Auszeichnung des BREKO besonders, weil sie auch zeigt, dass wir als SPD in den vergangenen Jahren wichtige Impulse in der Digitalisierungspolitik gesetzt haben. Mit dem kürzlich verabschiedeten Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKMoG) ist es uns gelungen, sehr wichtige und notwendige Weichen für das Erreichen einer flächendeckenden Breitbandversorgung in Deutschland zu stellen. Das neu geschaffene Instrument des Glasfaserbereitstellungsentgeltes etwa, schafft rechtssichere Rahmenbedingungen und setzt gezielte Anreize für eine Beschleunigung des Ausbaus der digitalen Infrastruktur. Damit Verglasfasern wir in den kommenden Jahren das Land. Zusammen mit der Stadt Wolfsburg, der WOBCOM und der Deutschen Glasfaser verfolgen wir das gemeinsame Ziel, bis zum Ende 2023 ganz Wolfsburg mit Glasfaseranschlüssen zu versorgen. Somit schaffen wir die Grundvoraussetzungen für neue innovative und smarte Ideen und gewährleisten damit, dass alle Bürgerinnen und Bürger an diesem Prozess teilhaben können.“

Die Auszeichnung erfolgt im Rahmen der Initiative „Ausgezeichnete:r Digitalpolitiker:in“, die der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) unter dem Motto „Fiber for Future“ ins Leben gerufen hat. Ziel der Initiative ist es, die Bedeutung der Digitalpolitik und der digitalen Infrastruktur für alle Politikbereiche im Bundestagswahljahr 2021 hervorzuheben. Der Titel wird im Zuge der Aktion Politiker:innen verliehen, die bereits wichtige digitalpolitische Impulse in ihrer politischen Arbeit gesetzt haben.

BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers zur Auszeichnung von Falko Mohrs: „Wir zeichnen heute in Wolfsburg einen versierten Digitalpolitiker aus, der sich mit viel Sachverstand für den Glasfaserausbau in Deutschland stark macht. Dass die Übergabe durch die Wobcom erfolgt, freut mich ganz besonders. Sie sind seit vielen Jahren ein wichtiges Mitglied im BREKO, dass das Glasfasernetz in der Region Schritt für Schritt erweitert und den Glasfaserausbau unter dem Motto #GlasfasermMadeinWolfsburg engagiert vorantreibt. Aktuell läuft der Countdown allein für sechs neue Ausbauprojekte. Die Zusammenarbeit mit der Politik ist dabei ein wichtiger Faktor, um den Menschen in Wolfsburg und Umgebung die beste digitale Infrastruktur zu liefern und digitale Teilhabe zu ermöglichen.“

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Dialogveranstaltung zur Studie über die E-Mobilität betont die Chancen

Zu einer digitalen Fachveranstaltung über die aktuelle Studie des Fraunhofer-Instituts zu den Auswirkungen der Elektromobilität auf die Beschäftigung hatte der SPD-Bundestagsabgeordnete Falko Mohrs eingeladen. Über 80 Teilnehmende erlebten eine hochkarätige Expertenrunde zu den Ergebnissen der wissenschaftlichen Untersuchung. Unter dem Motto „Beschäftigung 2030 – Auswirkungen von Elektromobilität und Digitalisierung auf die Quantität und Qualität der Beschäftigung bei Volkswagen“ informierte Michael Sommer, Mitglied des Nachhaltigkeitsbeirats der Volkswagen AG und ehemaliger Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes, über die zentralen Ergebnisse der Studie. Über den aktuellen Stand der Transformation und die Perspektive für die VW-Standorte in der Region diskutierten anschließend Daniela Cavallo, Gesamt- und Konzernbetriebsratsvorsitzende von VW, sowie Flavio Benites, 1. Bevollmächtigter der IG Metall Wolfsburg.

Die Forschungsergebnisse sehen aus Sicht von Michael Sommer erhebliche positive Effekte durch E-Mobilität und Digitalisierung auf die Beschäftigung. Daher werde die Zahl der Arbeitsplätze auch weniger stark sinken, wie in Prognosen vielfach befürchtet. Aus Sicht der Wissenschaftler sei VW auf dem richtigen Weg. Im Unternehmen seien nach fester Überzeugung von Sommer frühzeitig strategische Entscheidungen getroffen worden, um neue Geschäftsfelder wie die Batteriezellenentwicklung und Batteriefertigung voranzutreiben.

Daniela Cavallo bekräftigte nochmals den eingeschlagenen Kurs von VW: „Nur durch das konsequente Umsteuern in Richtung E-Mobilität werden wir die strengen Umweltziele in der EU einhalten und unseren Beitrag für langfristig nachhaltige Mobilität leisten können.“ Dabei sieht die Betriebsratsvorsitzende den Konzern auf einem guten Weg. Allerdings werden die gewaltigen finanziellen Herausforderungen der Transformation in den kommenden Jahren auch durch den weiteren Verkauf von Verbrenner-Motoren erwirtschaftet werden müssen. „Unsere Region könnte eine Vorreiterrolle bei Batteriezellenforschung, Produktion sowie Recycling einnehmen – also die gesamte Wertschöpfungskette abbilden“, betonte Cavallo zu den Zukunftschancen der VW-Standorte in der Region. In der Fertigung vor allem bei der Komponente werden nach Ergebnissen der Studie Stellen zukünftig wegfallen, im Fahrzeugbau verläuft der Wandel dagegen moderater. Alle diese Veränderungen müssen aus Sicht der Betriebsratsvorsitzenden sozialverträglich über Altersteilzeit gestaltet werden. Einen Schwerpunkt müsse nach Aussage von Cavallo auf die Weiterqualifizierung der Beschäftigten gelegt.

Auch aus Sicht der IG Metall müssen die Veränderungsprozesse aktiv mitgestaltet werden. Dabei verwies Flavio Benites, 1. Bevollmächtigter der IG Metall, auch auf den Zusammenhang mit der Zulieferindustrie. „Gerade in diesem Bereich gibt es ein gewaltiges Potential an Innovationsfähigkeit, dass ein zusätzlicher Treiber für E-Mobilität und Nachhaltigkeit werden könnte“, so Benites.

„Als Politik werden wir auch weiterhin die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass eine unserer Schlüsselindustrien wettbewerbs- und zukunftsfähig bleibt. Dies gilt für Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie in den konsequenten Ausbau der Ladeinfrastruktur. Auch bei der Qualifizierung der Beschäftigten unterstützt die Bundespolitik“, so Falko Mohrs, der auch dem Wirtschaftsausschuss des Bundestages angehört. Aus seiner Sicht hat die spannende Diskussion fundierte Erkenntnisse über die Zukunft  von VW und damit unserer gemeinsamen Region gebracht. Für den weiteren Erfolg des eingeschlagenen Weges wird es nach den Worten des SPD-Abgeordneten aber wichtig sein, dass alle Akteure an einem Strang ziehen. Daher werde er sich auch zukünftig für einen engen Austausch zwischen Wirtschaft, Politik sowie Gewerkschaft und Betriebsrat einsetzen.

 

Ganztagsausbau geht weiter voran

Wolfsburg. Mehr als 70 Prozent aller öffentlichen Schulen in Niedersachsen bieten bereits ein Ganztagsangebot für Schülerinnen und Schüler an. Dieses Angebot soll nun noch weiter ausgebaut werden. Dafür stehen aktuell mehr als 70 Millionen Euro zur Verfügung, von denen auch Schülerinnen und Schüler an Wolfsburgs Grundschulen profitieren.

Für die Landtagsabgeordnete Immacolata Glosemeyer (SPD) stellt die Förderung einen wichtigen Schritt im weiteren Ausbau des Bildungsangebotes in Niedersachsen dar: „Der Ausbau umfangreicher und vor allem hochwertiger Ganztagsangebote an unseren Schulen ist seit Jahren ein Schwerpunkt der politischen Arbeit der SPD. Es ist daher umso erfreulicher, dass bereits so viele Schulträger diese Fördermöglichkeit genutzt haben, um ihr Angebot stetig auszubauen.“

Das Geld für die Investitionen stammt dabei aus Corona-Soforthilfen der Bundesregierung und soll für nachhaltige Investitionen in die Räumlichkeiten und die Ausstattung an Grund- und Förderschulen mit Ganztagsangeboten genutzt werden. Laut der Förderrichtlinie geht es dabei nicht nur um Modernisierungsmaßnahmen, sondern auch um Investitionen im Aufenthaltsbereich, im Küchen- und Sanitärbereich, oder wichtige Anschaffungen wie Mobiliar oder Spiel- und Sportgeräte.

Auch in Wolfsburg nutzt man diese zusätzlichen Gelder für den qualitativen Ausbau des Ganztagsangebots. Rund 120.000 Euro gehen dabei an sieben Grundschulen in Wolfsburg und ermöglichen somit eine Vielzahl von zusätzlichen Maßnahmen.

„Über 30.000 Euro fließen in die Neuanschaffung von Mobiliar für vier Klassenräume in der Grundschule Fallersleben, damit diese für den Ganztagsbereich angepasst werden können“, berichtet der SPD-Bundestagsabgeordnete Falko Mohrs, „so schaffen wir die Grundlage für eine nachhaltige Stärkung der Schulen und deren Ganztagsangebotes.“

Ergänzend dazu erklärt Glosemeyer: „Noch wichtiger ist aber auch die Einrichtung von sogenannten „MakerSpaces“ in den Grundschulen. Hierbei handelt es sich um Orte, an denen sich die Kinder und Jugendlichen beschäftigen und so neue Kompetenzen und Fähigkeiten abseits des Stundenplans sammeln können.“

Glosemeyer und Mohrs sind erfreut über das große Interesse und den Rückhalt, den man sowohl auf Landes-, wie auch auf Bundesebene beim Thema Ganztagsbetreuung erfahre. „Das schafft nicht nur für Lehrkräfte mehr Planungssicherheit, sondern vermittelt auch Eltern ein gutes Gefühl, dass sie sich darauf verlassen können, dass ihre Kinder in unseren Ganztagsschulen gut aufgehoben sind“, so die beiden Abgeordneten.

SPD erfreut: Bundes-Fördermittel werden in Wolfsburg den zügigen Ausbau des Glasfasernetzes kräftig anschieben › Ratsfraktion Wolfsburg

WOLFSBURG. „Ab sofort nimmt der bundesweite Glasfaserausbau nochmal deutlich an Schwung auf“, freut sich SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Georg Bachmann und bezieht sich damit auf das sogenannte „Graue-Flecken-Förderprogramm“ der Bundesregierung von dem auch die Stadt Wolfsburg erheblich profitieren kann.

 

Rund 12 Milliarden Euro stellt Berlin unter Beteiligung des Bundesländer für den Ausbau gigabitfähiger Internetverbindungen für alle Haushalte und Unternehmen in Deutschland zur Verfügung. „Das betrifft auch Wolfsburg“, unterstreicht Hans-Georg Bachmann. „Die Stadt ist ab heute antragsberechtigt und ich gehe fest davon aus, dass die Fördermittel auch hier den zügigen Ausbau des Glasfasernetzes kräftig anschieben werden!“

 

Die Gigabit-Rahmenregelung sieht außerdem vor, dass nicht mehr nur Förderung für unterversorgt Gebiete beantragt werden kann, sondern dass auch bereits ausgebaute Netze mit den staatlichen Geldern leistungsfähiger gemacht werden dürfen. „Davon profitieren nicht nur Wolfsburger Unternehmerinnen und Unternehmer, sondern alle Haushalte. Besonders in Zeiten von Homeoffice und -schooling ist schnelles Internet unverzichtbar. Es darf niemand abgehängt werden“, schließt der SPD-Fraktionsvorsitzende.

 

 

Falko Mohrs: St. Bernward wird Sprach-Kita

Eine gute Nachricht für die katholische Kindertagesstätte St. Bernward in der Nordstadt: Ab 01.05.2021 ist die Einrichtung nach Aussage des SPD-Bundestagsabgeordneten Falko Mohrs in das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ aufgenommen. „Für den Förderzeitraum bis zum 31.12.2022 stehen zusätzliche Mittel in Höhe von 41.668 Euro für dieses spezielle Förderangebot zur Verfügung“, freut sich Mohrs über eine weitere Sprach-Kita in Wolfsburg.

 

Sprache ist der Schlüssel: Durch sie erschließen wir uns die Welt, treten mit Menschen in Kontakt und eignen uns Wissen an. Studien haben nach Aussage des SPD-Politikers gezeigt, dass sprachliche Kompetenzen einen erheblichen Einfluss auf den weiteren Bildungsweg und den Einstieg ins Erwerbsleben haben. Dies gelte besonders für Kinder aus bildungsbenachteiligten Familien und Familien mit Migrationshintergrund. Schwerpunkte des Bundesprogramms „Sprach-Kitas“ sind neben der sprachlichen Bildung die inklusive Pädagogik sowie die Zusammenarbeit mit Familien.

Ein ganz besonderer Schwerpunkt der Arbeit liegt nach den Worten von Mohrs, der auch Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses ist, darin, dass Kinder Sprache in anregungsreichen Situationen aus ihrer Lebens- und Erfahrungswelt erlernen. Die alltagsintegrierte sprachliche Bildung orientiert sich an den individuellen Kompetenzen und Interessen der Kinder und unterstützt die natürliche Sprachentwicklung. Der gesamte Kita-Alltag wird genutzt, um die Kinder in ihrer Sprachentwicklung anzuregen und zu fördern. „Ich freue mich sehr, dass die Kita St. Bernward in der Schulenburgallee in das Bundesprogramm aufgenommen wurde. Dies ist nicht zuletzt das Verdienst eines engagierten Teams in dieser Einrichtung“, so Mohrs.

Falko Mohrs kandidiert erneut für den Deutschen Bundestag

WOLFSBURG. Die SPD hat Falko Mohrs erneut zu ihrem Kandidaten für den Deutschen Bundestag nominiert. 100% Rückendeckung erhielt der Wolfsburger Abgeordnete von den Delegierten aus dem Landkreis Helmstedt, Wolfsburg, Brome und dem Boldecker Land, 73 von 73 abgegebenen Stimmen.

Zuvor hatte der Gesamtbetriebsratsvorsitzende von Volkswagen Bernd Osterloh Mohrs als wichtigen Industriepolitiker der SPD hervorgehoben. Mohrs kämpfe für die Beschäftigten in der Autoindustrie und sei für die IG Metall und den Betriebsrat ein kompetenter und durchsetzungsstarker Ansprechpartner. Betriebsräte von anderen Autokonzernen hätten ihn sogar schon angesprochen, dass sie sich einen ähnlich aktiven Abgeordneten wünschen würden, berichtete Osterloh schmunzelnd.

Christoph Heubner lobte Mohrs Engagement für die Demokratie und seine klare Kante gegen die AfD. Der Exekutiv- Vizepräsident des Internationalen Ausschwitzkomitee berichtete, dass viele Überlebende des Holocausts, ob der politischen Rhetorik mancher politischer Akteure, üble Erinnerungen ergreifen.

Falko Mohr selbst ging in seiner ruhigen Rede auf seine Schwerpunkte für die nächsten vier Jahre ein. Die wichtigste Aufgabe sei die Transformation der Automobilindustrie zu gestalten und so viele Arbeitsplätze zu erhalten wie möglich. Beispielsweise müsse die Batteriezellfertigung von Volkswagen in unserer Region angesiedelt werden, damit dort auch neue, gut bezahlte Arbeitsplätze entstünden. Außerdem dürfe sich der Industriestandort Deutschland nicht von der chinesischen Batteriezellproduktion abhängig machen.

Darüber hinaus will Mohrs sich gegen Kinderarmut einsetzen und sieht die Kindergrundsicherung als ein wichtiges Instrument dafür an. In Zukunft sollten die Familien mit niedrigen Einkommen die meiste Unterstützung bekommen und nicht umgekehrt, so der Abgeordnete.

Außerdem ärgerte sich Mohrs in seiner Rede darüber, dass der Bundesgesundheitsminister, gemeinsam mit dem Arbeitgeberverband der CARITAS einen allgemeinverbindlichen Pflegetarifvertrag verhindert hätte. Für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege brauche es offensichtlich andere Mehrheitsverhältnisse im Deutschen Bundestag, machte der Abgeordnete deutlich.

Zum Schluss seiner Rede betonte Mohrs seine klare Haltung: „Wir gehen keinen Schritt nach rechts! Ein Demokratie muss wehrhaft sein und unsere Demokratie ist das auch!“

Die klare Haltung wurde von den 73 Delegierten in der der Wolfsburger Eis-Arena offensichtlich geteilt. Nachdem die Nominierung mehrfach verschoben wurde, hatten sich die Sozialdemokraten entschieden auf der Tribüne der Grizzlys zu tagen um die notwendigen Abstände einhalten zu können.