Europapolitik

Brief vom Abgeordneten des Europäischen Parlaments Bernd Lange

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Die Fraktion in Brüssel                                                                                                                        
Die SPD-Gruppe gehört nun zu der Europäischen Fraktion: „Progressive Allianz der
Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament (S&D)“, einem Zusammenschluss der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE), der italienischen Partio Democratico (PD) sowie weiteren Mitgliedern, die programmatisch der Sozialdemokratie nahestehen. 

Mit insgesamt 184 Europaabgeordneten bilden wir unter dem Vorsitz von Martin Schulz die zweitgrößte Fraktion im EP. Allerdings sind dort die Mehrheitsverhältnisse nach der
Europawahl 2009 so, dass fortschrittliche Politik deutlich schwieriger wird, was an dem
Wahlergebnis für den marktradikalen Kommissionspräsidenten Barroso deutlich geworden ist.                                                                                                                                            
Meine politischen Schwerpunkte im Parlament liegen im Bereich der nachhaltigen
Industriepolitik, der Mobilitätswirtschaft, der Forschungs- und Innovationsförderung, der
Erneuerbaren Energien und Energieeffizienz, des fairen Außenhandels und des sozialen
Zusammenhaltes.
                                                                                                                                                         Arbeit in Niedersachsen                                                                                                                     
                                                                                                                                                         Neben der Arbeit im Parlament stellt sich für die Arbeit in Niedersachsen eine große
Herausforderung. Leider stellt die niedersächsische SPD, trotz eines sehr engagierten
Europawahlkampfes und einem landesweit überdurchschnittlichen SPD-Wahlergebnis,
erneut nur zwei Europaabgeordnete. So gilt es nicht nur Kontakte zu niedersächsischen
Verbänden, Unternehmen und Institutionen zu pflegen, die sich aufgrund meiner Brüsseler Arbeit ergeben, sondern vor allen Dingen ein großes Gebiet (in Bezug auf Entfernung und Bevölkerung) zu betreuen. Zu den SPD-Bezirken in Braunschweig, Hannover und Nord-Niedersachsen gehören 26 Unterbezirke. Dahinter sind mehrere hundert Ortsvereine aktiv.
Durch die gestiegenen Entscheidungskompetenzen des Europäischen Parlaments hat auch das Interesse an Europapolitik insgesamt stark zugenommen. Das freut mich sehr, bedeutet aber auch, dass die verfügbaren Termine begrenzt sind. Insofern müssen wir gemeinsam eine möglichst optimale Nutzung organisieren.
                                                                                                                                                             Der Austausch und die Zusammenarbeit mit Euch sind für mich von ganz zentraler Bedeutung:
• Ansprechbar und erreichbar bin ich immer über mein Europabüro in Hannover. Bitte
nutzt diese Möglichkeit intensiv. Ich freue mich und brauche Eure Anregungen
und Hinweise aus den Regionen und von vor Ort. Die Kontaktdaten findet Ihr am
Ende dieses Briefes.
• Einmal im Monat biete ich Sprechstunden an, in denen ich für Bürgerinnen und
Bürger im Büro in Hannover bin und persönlich oder telefonisch direkt ansprechbar
bin. Die Sprechstunde kündige ich rechtzeitig vorher auf meiner Internetseite und in
meinem Newsletter an. Die erste findet am 09.10. von 10:00 bis 12:00 Uhr statt.
• Europa-Info, in meinem elektronischen Newsletter informiere ich über wichtige
Entscheidungen des EP, meine Arbeit in Brüssel und Niedersachsen sowie
europapolitische Termine. Das Europa-Info kann über meine Internetseite
www.bernd-lange.de von allen Interessierten abonniert werden.
                                                                                                                                                              Ich danke Euch für Eure Unterstützung!

Herzliche Grüße
Euer
Bernd Lange